DIE FRIEDENSSABOTAGE: Ursula von der Leyen will in letzter Sekunde abkassieren und provoziert für 120 Millionen Euro den nächsten Weltkonflikt

Das Ende der Diplomatie: Wie die EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen Europa ins Abseits und Deutschland in den Ruin treibt – ein beispielloser Akt der politischen Zündelei

Die politische Bühne Europas gleicht derzeit einem Tollhaus. In einer Zeit, in der die Bevölkerung sehnlichst auf Deeskalation und Stabilität hofft, agiert die Spitze der Europäischen Union mit einer Vehemenz, die nur noch als gezielte Provokation verstanden werden kann. Im Zentrum dieser politischen Zündelei steht Ursula von der Leyen, die Präsidentin der EU-Kommission, die mit ihren jüngsten Entscheidungen und Drohgebärden nicht nur den mühsam erkämpften Frieden „in letzter Sekunde verhindern“ will, sondern Europa geradewegs in einen massiven Konflikt mit den Vereinigten Staaten zu steuern scheint.

Die Enthüllungen über die Vorgehensweise der EU-Kommission sind so brisant, dass sie sich wie ein Lauffeuer über alternative Medienkanäle verbreiten. Es ist die Anklage einer „unfähigen europäischen Politik“, die den Kontinent bereits in den Konflikt mit Russland manövriert hat und nun den nächsten, noch größeren Bruch mit den USA herbeiführt. Die rhetorische Frage, ob die EU die „totale Vernichtung“ wünscht, steht dabei sinnbildlich für die Verzweiflung der Bürger, die das Gefühl haben, dass ihre politischen Führer gegen die Interessen des eigenen Volkes handeln.

Das “Wahrheitsministerium”: 120 Millionen Euro Strafe gegen Elon Musk

Der wohl spektakulärste Konfliktherd, der die Machtgier der EU-Kommission entlarvt, ist der offene Krieg gegen die Meinungsfreiheit und gegen Elon Musk, den Besitzer der Plattform X (ehemals Twitter). Die EU fordert eine Millionenstrafe in Höhe von 120 Millionen Euro gegen den Tech-Milliardär. Der offizielle Vorwurf lautet „angebliche Desinformation“.

Die eigentliche Wahrheit, so die schockierende Interpretation von Kritikern, ist jedoch eine völlig andere: Die Europäische Union will „Meinungen kontrollieren“. Es geht darum, dass die Bürger ihre Meinung auf Social-Media-Plattformen nicht frei äußern dürfen. „Alles, was dem Mainstream widerspricht, gilt als Desinformation und soll gelöscht werden.“ Mit dieser Strategie entlarvt sich die EU-Kommission als eine Art „Wahrheitsministerium“, das im Geiste eines Stasi 2.0 agiert und das Denunziantentum fördert.

Die Methoden von der Leyens werden unverblümt mit denen von Diktatoren verglichen. Die Vorgehensweise, kritischen Stimmen mit massiven Geldstrafen zu drohen oder sie sogar „bestechen“ zu wollen, um „still und heimlich Zensur auszuüben“, zeugt von einem zutiefst antidemokratischen Verständnis von öffentlicher Debatte. Der Gründer von Telegram, Pavel Durov, berichtete bereits von ähnlichen Versuchen von Geheimdiensten, ihn zur Aufhebung der Verschlüsselung zu zwingen. Auch Elon Musk soll die Aufforderung erhalten haben, „still und heimlich Zensur auszuüben“, um einer Strafe zu entgehen – was er ablehnte.

Die EU scheint die „Demokratie“ im Namen des „Digital Service Act“ (DSA) zu ersticken. Dieser Digital Service Act, der die Zensur noch „verstärken“ soll, ist bewusst vage gehalten: Er zielt auf „irreführende Nachrichten“ und „täuschende Inhalte“ ab, ohne diese Begriffe „rechtlich zu definieren“. Wer aber definiert, was Wahrheit, Desinformation und Fake News sind? Die Antwort ist klar: Die EU-Kommission mit ihren eigenen „Faktencheckern“. Das Ergebnis ist eine Zensur-Ochsentour, die alles, was nicht der politischen Linie von Ursula von der Leyen entspricht, als „Desinformation“ brandmarkt und löschen lässt. Die Meinungsfreiheit wird nicht als Grundrecht, sondern als Gnade betrachtet, die die EU nach Belieben entziehen kann.

Die rote Linie: Politische Erpressung und der Konflikt mit den USA

Die Machtdemonstration gegen Elon Musk hat nun zu einer gefährlichen außenpolitischen Eskalation geführt. Führende Republikaner in den USA haben bereits klargestellt, dass sie „diese massiven Eingriffe auf amerikanische Unternehmen“ nicht hinnehmen werden.

Die EU provoziert damit „mit Absicht einen Konflikt“ mit den USA, der Europa in eine noch tiefere Krise stürzen kann. In den Augen der Kritiker ist Europa durch die Sanktionspolitik von der Leyens bereits „im wirtschaftlichen Abstieg“ und „lange nicht mehr wettbewerbsfähig“. Nun drohen Sanktionen der USA gegen Europa wegen dieser Zensurpolitik – eine Situation, die den Wohlstand Europas weiter untergraben würde.

Von der Leyen hat bereits in der Vergangenheit bewiesen, dass sie „permanent über rote Linien geht“. Ein kaum fassbarer Fall, der die politische Erpressung durch die EU belegt, ist die Drohung gegen Sachsen-Anhalt. Die EU hielt sich das Recht vor, dem Bundesland die „Gelder vom EU-Topf zu streichen“, falls die AfD dort in die Regierung käme. Dieses Vorgehen wird als „Unding“ und direkter „Druck“ auf die demokratische Wahlentscheidung der Bürger gewertet. Die Begründung dafür war, wenig überraschend, der Standardvorwurf, die AfD sei eine „ganz böse Partei“ laut Verfassungsschutz – ein klarer Missbrauch der Institutionen zur politischen Disqualifizierung.

Die Friedenssabotage: Abkassieren auf Kosten der Stabilität

Der wohl skandalöseste Vorwurf gegen Ursula von der Leyen betrifft ihren angeblichen Versuch, Friedensverhandlungen in letzter Sekunde zu „boikottieren“ – und zwar aus rein finanziellen Gründen. Während ein Friedensplan auf dem Tisch liegt und die Mehrheit der Deutschen – so die Kritik – für einen „sofortigen Stopp dieses Konfliktes“ ist, verfolgt die EU-Kommissionschefin andere Prioritäten.

Die Enthüllung lautet: „Kurz bevor jetzt der Friedensplan umgesetzt werden soll, will Ursel noch mal richtig schön abkassieren, abgreifen.“ Der Plan, der als „reinste Provokation“ gewertet wird: Von der Leyen will „russische Staatsgelder in Deutschland nutzen“ – das heißt, sie plant, das russische Staatsvermögen zu enteignen.

Diese Aktion wird von Kritikern als direkte Eskalation gewertet, die den „Friedensweg“ gezielt verhindert und die Spannungen zementiert. Die gezielte Einbeziehung Deutschlands in diesen Prozess – die Botschaft soll lauten: „Die Deutschen nehmen euer Geld auch“ – wird als Versuch interpretiert, Deutschland im Konflikt zu isolieren und weitere Provokationen gegen Russland zu orchestrieren.

Siegmunds Fazit ist vernichtend: „Ich habe das Gefühl, Ursula von der Leyen ging es die ganze Zeit nur um Provokationen, um ihre Gesetze durchzubringen zum Thema Meinungsfreiheit.“

Das fatale Erbe: Deutschland im Ruin

Die politischen Manöver von der Leyens haben nach Ansicht der Kritiker Deutschland einen katastrophalen Schaden zugefügt. Die EU-Kommissionschefin war eine der „absoluten Verfechter der Sanktionen“ gegen Russland. Die Folge war nicht nur „Armut“, sondern eine Ruine für Deutschland.

Die Strategie wird sarkastisch als politisches Äquivalent dazu beschrieben, „das eigene Haus abzufackeln, damit dann eben das Nachbarhaus auch noch irgendwie die Wände voll mit Ruß gehen“. Diese Politik hat „mächtig nach hinten losgeschlagen“ und den Wohlstand des Landes zerstört, ohne die angestrebten politischen Ziele zu erreichen.

Die politische Führung in Berlin, die diesem Kurs folgt – symbolisiert durch Protagonisten wie Fritze Merz und Lars Klingbeil – wird als gegen die Bevölkerung agierend kritisiert. Die Mehrheit der Deutschen wünscht sich Frieden, doch die Regierung vertritt eine Politik, die den Konflikt verlängert und verschärft, während die „unfähige europäische Politik“ Deutschland immer tiefer in einen Strudel aus wirtschaftlichem Abstieg und globaler Konfliktgefahr reißt.

Der Aufruf an die Bürger ist daher ein Appell zum Widerstand: Es gilt, das „Wahrheitsministerium“ der EU zu entlarven, die Friedenssabotage anzuprangern und sich der totalen Vernichtung entgegenzustellen, die durch die ideologisch verblendete Machtpolitik von Ursula von der Leyen und ihren Verbündeten droht. Es ist Zeit für einen „sofortigen Rücktritt“ und eine Politik, die wieder die deutschen und europäischen Interessen in den Vordergrund stellt.