Italienischer Aufstand gegen den Westen: „Merz, Macron & Starmer sabotieren den Frieden“ – Zerbricht jetzt die EU?

Europa brennt, und das nicht nur metaphorisch. Während an den Frontlinien der Ukraine weiterhin ein erbitterter Kampf tobt, öffnen sich mitten im Herzen der Europäischen Union politische Gräben, die tiefer und gefährlicher kaum sein könnten. Es ist eine Entwicklung, die viele Beobachter seit Monaten befürchten, doch nun wird sie mit einer Brutalität ausgesprochen, die selbst hartgesottene Politik-Veteranen zusammenzucken lässt. Italien, eines der Gründungsmitglieder der europäischen Gemeinschaft, holt zum vernichtenden Rundumschlag gegen die westliche Führungselite aus. Die Vorwürfe wiegen schwer: Boykott des Friedens, Machtmissbrauch und politischer Wahnsinn.

Der Vorwurf: Krieg als Ablenkungsmanöver?

Im Zentrum dieses politischen Erdbebens steht Matteo Salvini, Italiens stellvertretender Premierminister und eine der schillerndsten, aber auch kantigsten Figuren der europäischen Politik. Seine jüngsten Aussagen sind mehr als nur diplomatische Unhöflichkeiten; sie sind eine offene Kriegserklärung an den aktuellen Kurs von Paris, London und Berlin. Salvini nimmt kein Blatt vor den Mund, wenn er behauptet, dass führende Köpfe wie Emmanuel Macron, Keir Starmer und auch der deutsche CDU-Chef Friedrich Merz den Friedensprozess in der Ukraine nicht etwa fördern, sondern aktiv sabotieren.

Aber warum sollten sie das tun? Salvinis Theorie ist so simpel wie erschreckend: Es geht um das nackte politische Überleben. Seiner Ansicht nach stehen diese Politiker in ihren eigenen Ländern vor einem Scherbenhaufen. Wirtschaftliche Krisen, soziale Unruhen und sinkende Umfragewerte prägen das Bild. „Es scheint mir, dass Europa den Friedensprozess boykottiert, weil Macron, Starmer und andere Führungspersönlichkeiten im eigenen Land Schwierigkeiten haben und daher ihre Probleme ins Ausland exportieren müssen“, stellte Salvini fest.

Diese Aussage ist Sprengstoff. Sie impliziert, dass der Krieg in der Ukraine künstlich in die Länge gezogen wird, nicht um der Ukraine zu helfen, sondern um von der eigenen Unfähigkeit abzulenken, die Probleme vor der eigenen Haustür zu lösen. Für den normalen Bürger, der unter Inflation und Zukunftsangst leidet, ist das eine Vorstellung, die wütend macht. Salvini geht sogar noch weiter und bezeichnet das Verhalten dieser westlichen Politiker als „wahnsinnig“.

Die Angst vor dem eigenen Volk

Die Analyse, die hinter diesen heftigen Worten steckt, deckt sich mit der Meinung vieler Kritiker. Schaut man nach Frankreich, sieht man einen Präsidenten, der innenpolitisch massiv unter Druck steht. In Großbritannien kämpft Starmer mit einem schweren Erbe, und in Deutschland? Hier sieht die Situation vielleicht am dramatischsten aus. Die Umfragewerte der Regierung sind im Keller, und die Opposition, insbesondere die AfD, eilt von Rekord zu Rekord.

Kritische Stimmen, und dazu gehört auch die Quelle dieser brisanten Informationen, vermuten hinter der „Kriegstreiberei“ ein fast schon dystopisches Kalkül. Böse Zungen behaupten gar, dass eine Eskalation des Konflikts bis hin zu einem offiziellen Kriegseintritt manchen Politikern gerade recht käme. Warum? Weil im Kriegsfall ganz andere Regeln gelten. Kriegsrecht, Notstand – Szenarien, die Neuwahlen verhindern und die Macht zementieren könnten. Es ist eine düstere Vision: Politiker, die bereit sind, die Sicherheit des ganzen Kontinents zu riskieren, nur um nicht vom Wähler abgestraft zu werden. „Ich möchte nicht, dass meine Kinder gegen Russland in den Krieg ziehen“, betonte Salvini und sprach damit wohl Millionen Europäern aus der Seele.

Berlin: Schauplatz gescheiterter Hoffnungen?

Während in Rom Klartext geredet wird, laufen in Berlin die diplomatischen Drähte heiß – oder sie schmoren vielmehr durch. Berichte über Verhandlungen zwischen dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj und einer Delegation des designierten US-Präsidenten Donald Trump werfen ein Schlaglicht auf die verfahrene Situation. Es geht um alles oder nichts. Kiew zeigt sich zwar kompromissbereit, wenn es um das Einfrieren der Frontlinien in Saporischschja oder Cherson geht, und sogar eine De-facto-Anerkennung der russischen Kontrolle über die Krim scheint nicht mehr völlig tabu zu sein, solange sie zeitlich begrenzt ist.

Doch es gibt eine rote Linie, und die verläuft mitten durch den Donbass. Ein Rückzug aus den noch von der Ukraine kontrollierten Teilen von Donezk kommt für Selenskyj einer Kapitulation gleich. „Das werden wir nicht akzeptieren“, hieß es aus ukrainischen Regierungskreisen. Doch wie realistisch ist diese Haltung noch?

Militärexperten und Realisten schütteln den Kopf. Wladimir Putin hat unmissverständlich klargemacht, dass er seine Ziele erreichen wird – sei es am Verhandlungstisch oder auf dem Schlachtfeld. Der Fall der strategisch wichtigen Logistikstadt Pokrowsk hat gezeigt, dass die russische Walze rollt. Wenn Selenskyj sich weigert, Gebiete abzutreten, die er militärisch kaum noch halten kann, spielt er Putin vielleicht sogar in die Karten. Je länger der Krieg dauert, desto schlechter wird die Verhandlungsposition der Ukraine.

Der Kampf um die öffentliche Meinung

Um diese harte Haltung zu rechtfertigen, beruft sich die ukrainische Führung gerne auf den Willen des Volkes. Eine aktuelle Umfrage soll belegen, dass 75 % der Ukrainer jegliche Gebietsabtretungen im Donbass ablehnen. Auf den ersten Blick eine überwältigende Mehrheit, die Selenskyj den Rücken stärkt. Doch wer genauer hinsieht, entdeckt Risse in dieser Argumentation.

Kritiker zerpflücken die Seriosität dieser Erhebung. Befragt wurden lediglich 547 Personen – eine Zahl, die statistisch kaum Gewicht hat. Noch gravierender: Die Umfrage fand ausschließlich in den von der Regierung kontrollierten Gebieten statt. Die Menschen, die tatsächlich in den umkämpften oder besetzten Gebieten leben, deren Häuser zerstört werden und die am meisten unter dem Krieg leiden, wurden gar nicht gefragt. Es drängt sich der Verdacht auf, dass hier mit „westlicher Propaganda“ gearbeitet wird, um ein Bild der Geschlossenheit zu erzeugen, das es so vielleicht gar nicht gibt.

Der Riss durch Europa wird zum Graben

Was bedeutet das alles für die Europäische Union? Nichts Gutes. Die Einheit, die zu Beginn des Krieges so oft beschworen wurde, ist längst Geschichte. Stattdessen sehen wir eine Fragmentierung, die das Potenzial hat, die Gemeinschaft zu sprengen.

Italien steht mit seiner kritischen Haltung nicht allein da. Es formiert sich eine Art „Allianz der Vernunft“ – oder aus Sicht Brüssels eine „Allianz der Quertreiber“. Zusammen mit Malta, Bulgarien und Ungarn stellt sich Rom gegen zentrale Maßnahmen der EU-Hardliner. Ein aktuelles Beispiel ist der Streit um die Enteignung russischer Vermögenswerte. Während manche in Brüssel und Berlin nach dem russischen Geld greifen wollen, um den Krieg zu finanzieren, blockiert diese Gruppe das Vorhaben.

Sie sehen darin nicht nur einen rechtlich fragwürdigen Präzedenzfall, sondern auch eine unnötige Eskalation, die Tür und Tor für Vergeltungsmaßnahmen öffnet. Der Graben verläuft also nicht mehr nur zwischen Ost und West, sondern mitten durch die Partnerstaaten. Auf der einen Seite die „Koalition der Willigen“, die laut Kritikern eher eine „Koalition der Kriegstreiber“ ist, angeführt von Politikern, die den Konflikt anheizen. Auf der anderen Seite Länder, die die wirtschaftlichen und sozialen Folgen fürchten und auf Diplomatie drängen – notfalls auch im Alleingang mit den USA unter Trump.

Fazit: Ein Kontinent am Scheideweg

Die Aussagen aus Italien sind mehr als nur politisches Getöse. Sie sind ein Warnsignal. Wenn stellvertretende Regierungschefs ihren europäischen Partnern Wahnsinn und Sabotage vorwerfen, ist das diplomatische Parkett längst verlassen worden. Wir befinden uns in einem offenen Schlagabtausch.

Die Gefahr ist real, dass die EU an diesem Konflikt zerbricht. Wenn nationale Interessen und das bloße politische Überleben einzelner Akteure wichtiger werden als das Gemeinwohl und der Frieden, verliert das europäische Projekt seine Seele. Die kommenden Monate werden entscheidend sein. Wird sich die Linie der Eskalation durchsetzen, getrieben von Angst vor Machtverlust? Oder wird sich die Stimme derer durchsetzen, die wie Salvini fordern: Lasst die Großmächte eine Einigung finden, bevor Europa in Schutt und Asche liegt?

Eines ist sicher: Die Bürger Europas schauen genau hin. Und immer mehr von ihnen fragen sich, ob ihre Interessen in Berlin, Paris und Brüssel noch vertreten werden – oder ob sie nur Schachfiguren in einem zynischen Spiel um Macht und Ablenkung sind.