Merz kündigt den Westen +++ Der Denkfehler der AfD-Vorwürfe +++ Das Debanking-System

Mit diesem Satz schießt Friedrich März wirklich den Vogel ab. Es ist ein Satz, der mich wirklich schockiert hat. Es geht um den Westen, um die US Sicherheitsstrategie gegen Europa und einen neuen Gegensatz, bei dem Friedrich Merz, glaube ich, derjenige ist, der etwas ganz entscheidendes nicht versteht.

 Außerdem geht es um neue Kritik an der AfD. Es geht um ähm Parolen des Nationalsozialismus, die wieder verwendet werden sollten. Und diese Debatte, die zeigt uns wieder einmal, was ganz fundamental schiefläuft in dieser Frage. Und zuletzt sprechen wir über eine Recherche von uns zum Thema die Banking. Das ist nämlich eine Methode, bei der gewisse politische Kräfte äh das Bankkonto verwerrt werden soll, was eines der vielleicht schärfsten Schwerter im Kampf gegen Recht ist und ein System, das wirklich tief blicken lässt. All das müssen wir

besprechen. Insofern herzlich willkommen, liebe Zuschauer, zu einem neuen Apollo News Update. Wir analysieren wie immer die Themen der Woche gegen den Strom der Zeit. Friedrich März hat und das ist vor der Öffentlichkeit weitgehend verborgen geblieben. Es gibt nur in USA dazu einen Bericht bisher.

 Er hat am Dienstag beim Arbeitgebertag in Berlin das folgende gesagt, ich zitiere: “Das, was wir einmal den normativen Westen genannt haben, gibt es in dieser Form nicht mehr. Es ist allenfalls noch eine geographische Bezeichnung, aber keine normative Bindung mehr, die uns zusammenhält. Das bezieht er natürlich auf Trump, auf die neue Sicherheitsstrategie, den neuen Streit und auf Amerika.

 Ich wiederhole noch einmal, das was wir einmal den normativen Westen genannt haben, gibt es in dieser Form nicht mehr. Und ich muss sagen, das ist eine Aussage, die mich wirklich erschüttert, dass ein deutscher Bundeskanzler, der sich konservativ nennt, den absoluten Kern konservativen Denkens hier aufkündigt und das in so klaren Worten, nämlich die Existenz des Westens.

 Der bezieht sich nicht auf den Westen als rein politisches äh als politischer Verbund, der irgendwie konkret etwas tut, sondern er spricht über den normativen Westen, den kulturellen zivilisatorischen Westen als gemeinschaft freier Staaten. Ich habe mal eine Rede aus November gefunden. Da hat Friedrich Merz auch diesen normativen Westen sehr schön definiert.

 Der schreibt ja nämlich: “Dies ist der Kern dessen, was wir normativen Westen nennen. Wir haben uns entschieden, Gesellschaften auf der Grundlage eines Versprechens zu bauen, nämlich das Versprechen einander als Menschen in unserem Recht auf Freiheit, Selbstentfoltung, in unserem Recht auf das Streben nach Glück anzuerkennen. Das hat er sehr schön gesagt.

 Man kann ja wieder mal die klassische Methode mit Friedrich März gegen Friedrich März anwenden. Aber das ist der Punkt, der Westen ist doch nicht eine Frage konkreter politischer Zusammenhänge mit Trump, den wir mögen können oder nicht, sondern es ist eine Frage einer jahrhunderte alten Zivilisation, einer Kultur, die so vieles ein, ähm das christlich jüdische Erbe, die Aufklärung, den Humanismus, den Rechtsstaat, den technischen Vortritt, den Kapitalismus und so weiter.

 All das sind die größten Errungenschaften, die es überhaupt gab in der Menschheitsgeschichte. Produkte des Westens und auch kulturelle Werte und Schätze, die uns heute noch als Westen einen und abgrenzen gegenüber so viel Greu und Unheil, dass es in der Welt gibt. und das ein konservativer Kanzler der CDU, einer Partei, die ja wie keine andere in Deutschland nach dem Krieg diesen Westen, dieses westliche Bündnis, diese westliche Gemeinschaft als die zentrale Leitlinie auch für die Bundesrepublik vorgegeben hat, dass

dieser Kanzler den normativen Westen kündigt. Das empfinde ich wirklich als erschütternd. Als erschütternd. Und dann bei einer Pressekonferenz am Donnerstag spricht er auch noch einmal zur Frage des Umgangs mit Amerika. Es geht um diese Sicherheitsstrategie, in der Trump scharfe Kritik an Europa geübt hat. Allerdings anders als das hier zu Lande verstanden wird, ist diese Kritik so gemeint, dass Europa sich ändern sollte, weil Europa ein starkes Europa im Interesse der nationalen Sicherheit der USA liegt. So wird es dort jedenfalls

formuliert. Jetzt schauen wir uns noch mal diesen Clip von Friedrich Merz an. Ich habe darauf hingewiesen, dass die Europäische Union als Institution in Washington offensichtlich nicht richtig eingeordnet wird. Ich habe versucht bei meinem Besuch im Juni Präsident Trump auch einmal die Geschichte der Europäischen Union und ihrer Gründung zu erläutern, aber nach wie vor tut sich die amerikanische Regierung offensichtlich sehr schwer damit, diese Europäische Union als Staatenverbund zu verstehen.

 Dafür habe ich nun wiederum Verständnis, denn das was wir auf der europäischen Seite machen, ist einzigartig. Der große Friedrich Merz, der also den Amerikanern mal erklärt, wie das wirklich funktioniert mit der EU. Ich fürchte allerdings, Friedrich März und vor allen Dingen diese politische Klasse in Europa versteht selbst nicht ganz genau, was die EU eigentlich ist, denn jetzt gibt es ja den großen Versuch, die EU aufzubauen als Wertegemeinschaft, die stabil steht gegen Amerika.

 Ich lese mal hier ein paar paar Zitate vor. Die Europapolitikerin der Grünen, Terry Reinke schreibt z.B.: “Wir lassen uns von Diktatoren oder Rechtsextremkräften nicht spalten. Trump und Putin ein die Missachtung von Demokratie und Freiheit.” Die Fraktion Renew Europe schreibt: “Mask will die EU spalten, Putin will die schwächere EU, China will die EU spalten und so weiter.

 Wir wollen eine stärkere EU.” Und ein ehemaliger EU-Spitzenfunktionär schreibt sogar, es gäbe jetzt einen politischen Krieg zwischen den USA und Europa. Und dahinter steht ja die neue Idee, die EU als Werte Stern ähm und als Zentrum eigentliches der demokratischen Welt. Und das ist ein so beispielloser Fehlschluss meinen Augen und ein Unverständnis auch über das, was wir da reden. Das hat erstmal zwei Dimensionen.

Der erste die erste Dimension ist, dass die EU von ihrer Geschichte her vor allen Dingen erstmal eine Wirtschaftsgemeinschaft ist. Da ist sie sinnvoll. Ähm, sie hat den Binnenmarkt und dann später den ähm oder später gibt’s dann den Schengenraum und so weiter. Ähm, all das sind ja sinnvolle Dinge, aber es gibt jetzt die Tendenz, dass in Brüssel Bürokraten sitzen, die meinen, sie hätten plötzlich ein Mandat Politik zu machen, so wie das eigentlich nur Nationalstaaten oder souveräne Nationalstaaten könnten. Da haben wir

jetzt eine Schicht an Bürokraten, die der Meinung ist, sie könnte natürlich Fall das Verbrenner Verbot auf den Weg bringen und sie könnte in der Heizungsgesetzgebung schlimmeres diktieren als was Robert Harberg vorhatte und den Digital Services Act und so weiter. Ähm, dann haben wir dort ein Parlament, was nicht im Ansatz den demokratischen Ansprüchen an ein echtes nationalstaatliches Parlament entspricht.

 Und wir haben eine Mischung, die da ganz gefährlich wird und Ursula von derin steht beispielhaft dafür, weil sie plötzlich in der internationalen Weltpolitik reden mitreden muss, was so gefährlich deswegen ist, weil jemand, der jetzt z.B. beim Frieden der Ukraine mitreden möchte, doch bitte über eine klare demokratische Legitimation verfügen muss.

 Ähm, das sollen bitte demokratisch gewählte Regierungschefs entscheiden, aber es ist schon von vorne rein undenkbar, dass jemand, der nie direkt der nie wirklich gewählt wurde von den Europäern wie Ursul von der hier überhaupt mitreden können sollte. Und der zweite Punkt ist dann die geographische Situation. Die EU äh besteht nun mal aus Ländern, die geographisch zusammenstehen und da gehört z.B.

 zb dann Bulgarien und Rumänien dazu, aber jetzt gehört nicht nur nicht die USA dazu, sondern auch Großbritannien nicht dazu. Und wer über den Westen und seine Kulturgeschichte nachdenkt und seine großen Errungenschaften, der erkennt sofort, dass diese Wertegemeinschaft doch undenkbar ist ohne Amerika und insbesondere ohne Großbritannien und dann sogar noch sozusagen ein wer dann sogar noch einen Gegensatz aufbauen will zwischen diesem Kontinentaleuropa und dem angelsächsischen Raum, der verrätt alle Ideale dieses abendländischen westlichen Gedankens. Äh und dafür steht

eben die EU. Insofern wird die EU gerade in dieser Debatte wirklich zunehm zu einer Gefahr, zu einer Gefahr des Größenwahns und auch die Politiker aus Frankreich und Deutschland erliegen diesem Größenw, denn Macron macht das schon seit vielen Jahren. Für ihn ist das natürlich ein Hebel. Wenn er sagt, Amerika ist nicht mehr Teil des Westens, dann kann er natürlich sagen, ich bin der eigentliche Anführer der westlichen Welt und auch Friedrich März erliegt jetzt dieser Versuchung.

 Und das ist das Problematische. Und dann müssen wir auch über diese Sicherheitsstrategie reden, denn die sagt ja im Endeffekt, wenn Europa stark sein will, was die USA wollen, dann muss sie auch erstmal über ihre eigenen Probleme nachdenken. Dann muss sie ihre Wirtschaft in den Griff bekommen, dann muss sie die Migrationsproblematik in den Griff bekommen, Meinungsfreiheit und so weiter.

 Und das will man jetzt so völlig wegwischen, als gäb’s diese Probleme gar nicht, obwohl wir alle wissen, dass sie da sind. Und natürlich stimmt das, wenn wir wirklich etwas beitragen wollen in der Ukraine und sozusagen im Sinne eines westlichen Bündnisses, dann müssen wir vor allen Dingen stark werden, dann müssen wir stark werden in der Wirtschaft und dann müssen wir unsere inneren Zerwürfnisse insbesondere in der Migrationspolitik äh überwinden.

 Und dass die außenpolitische Klasse darüber überhaupt nicht nachdenken will, zeigt weiterhin ihre Verlogenheit in dieser ganzen Ukraine Frage ist es sehr einfach für sie jetzt blaugelbe Fahen zu schwenken. Diese eigentlichen Fragen will sie gar nicht anpacken und auch so ist es so, dass die Ukraine all diesen Politikern sehr sehr oft als Vorwand dient.

 Da können wir ganz viele Beispiele nennen. Sie dient Friedrich März als Vorwand für die 500 Milliarden Sondervermögen Infrastruktur. Warum auch immer sie dient ihm als Vorwand jetzt z.B. für die Rentengesetzgebung durchzubringen. Dauernd als Vorwand, um Kritiker niederzubügeln, um seine Regierung zu legitimieren, rechtfertigt er das mit der Ukraine.

 Als Grund für echte Veränderung der Politik taugt die Ukraine relativ wenig. Jedenfalls ist Taurus bis heute nicht geliefert. Jedenfalls haben wir die echt die die sozusagen wirklich maßgeblichen Reform der Bundeswehr in ihrer inner innerlich desaströsen Struktur bis heute nicht gesehen und in der Rüstungsproduktion und so weiter all die Ankündigung ist immer nur die Hälfte gekommen von dem was versprochen wurde.

 Also da wo es wirklich darum gehen würde der Ukraine zu helfen, passiert immer weitaus weniger als da wo die Ukraine als wunderbarer Vorwand der Machtpolitik dienen kann. Und wer das so weiter betreibt, der sabotiert die Glaubwürdigkeit Europas und sabotiert die Unterstützung der Ukraine. Und ich kann nur im Ergebnis sagen, wenn der Bundeskanzler unseres Landes den normativen Westen kündigt, dann können wir alle uns nur schämen.

 Kommen wir zu unserem zweiten Thema. Die Empörung ist mal wieder groß Funktionär. Der Generation Deutschland hat den Satz gesagt: Jugend muss durch Jugend geführt werden. Dieses Prinzip soll der Leitstern sein. Auch Börn Höcker hatte diese Formel verwendet. Und jetzt ähm gibt es ja mediale viel Kritik und die Staatsanwaltschaft ermittelt oder prüft jetzt sogar Ermittlungen, weil es darum geht, dass Jugend muss durch Jugend geführt werden, ein strategisches Konzept, wie man so sagt, ein Schlagwort der Nationalsozialisten und der

Hitlerjugend war. Jetzt kann man erstmal darüber reden, gut, diese Formel gab’s auch in anderen ähm ähm Jugendorganisationen auch schon vorher. Die Nazis haben die also nur übernommen. Ähm und man kann auch darüber reden, dass es insofern keine Parole des Nationalsozialismus war, also was jetzt nicht in Massenorganisationen geschrienen wurde oder so, sondern eben ein strategisches Führungskonzept.

Aber was mich eigentlich noch mehr daran erstaunt ist, dass man auch gar nichts daraus gelernt hat aus dieser ganzen Debatte alles für Deutschland, was ja Björn Höcke vorgeworfen wurde, dass er das gesagt hat, wogegen ermittelt wird, was eine SA Parole ist oder war. Ähm allerdings wurde auch diese Parole von anderen Gruppierungen genutzt, z.B.

 von Reichsbner Schwarz-Rotgold, was eine demokratische äh Gruppe war oder politische Organisation war in der Weihnachtrepublik. Und ein Effekt dieser Debatte, der wird irgendwie völlig weggedrückt, nämlich, dass dieses Gerede und dieses Aufhänger, an diesen Formeln über den Nationalsozialismus, dieses, was wir Erinnerungskultur nennen, so wahnsinnig beschädigt, weil wir mittlerweile ja ein Bild haben müssen auch dieses durch dieses permanente Gerede von wir leben im 1933 und so weiter eine unwahrscheinliche Verharmlosung der Nationalsozialisten

haben. Also, es wird ja hier in der Öffentlichkeit der Eindruck erweckt, die Nationalsozialisten wären eigentlich eine Bewegung gewesen, die ihre wahren Ideen so verschleiert haben und dann mit so h jetzt nicht so ganz einschlägigen Formeln wie Jugend muss durch Jugend geführt werden oder alles durch Deutschland in den Vordergrund gedrückt wären und das entspricht ja nicht der Wahrheit.

 Die Nationalsozialisten sind ja als Straßenschlägergruppe aufgetreten, für die der Antisemitismus ein Wahlkampfthema war. äh der haben sie nicht versteckt, den Deutschen untergejubelt, sondern damit haben sie die Wahl gewonnen mit Antisemitismus, mit brutalem Antisemitismus. Und dieser Blick auf die Geschichte, der wird völlig verstellt und versperrt durch dieses permanente Gerede und Aufhängen an so relativ harmlosen Parolen, die auch selbst interessierte Menschen nicht gekannt haben.

 Und anhand der Tatsache, dass niemand, kein Journalist, das nehme ich einfach nicht ab, diese Parolen vorher gekannt hat, also erstmal bei Wikipedia nachliest, um sich dann darüber zu empören, ähm das macht diese Empung ja zu einer gespielten Empung und gespielte Empörung über den Nationalsozialismus, also den Nationalsozialismus einzusetzen als politische Empörungsmaschine, das halte ich für wirklich bedenklich und es produziert einen ganz unangenehmen Effekt, nämlich einen Effekt, den man durchaus sieht in der AfD oder in deren Jugend nehm ich

Achselzucken mit beim NSVorwurf. Ja, weil der NSVorwurf wurde jetzt so oft gemacht, dass man sagt, dann sind sie eben Nationalsozialisten, ja, oder was ist vielleicht so schlimm dabei? Und dieses Zerstören dieser echten Mauer zum Nationalsozialismus, dieses dieser echten sozusagen Ablehnung auch, die ist, glaube ich, so gefährlich und ich denke, dass man eigentlich sagen kann, dass nichts in den vergangenen Jahren so sehr die Erinnerungskultur beschädigt haben, wie diese Relativierung des Nationalsozialismus durch diese permanente politische

Empörungskultur gegenüber der AfD. Und ich wundere mich, dass man daraus bis heute nicht irgendwelche Konsequenzen gezogen hat, vielleicht solche Themen mal auf einer anderen Ebene zu diskutieren. Kommen wir zu unserem dritten Thema, das Thema Debanking. Da haben wir einen Artikel geschrieben, eine Recherche gemacht, bei vielen Banken angefragt und was man da so in Summe sieht, das ist wirklich erschütternd, denn es gibt einen systematischen Debanking Prozess in den vergangenen Jahren.

 heißt, dass bestimmten politischen Kreisen, insbesondere Coronakritikern und dann Rechten Aktivisten das Bankkonto entzogen wird und zwar nicht nur von einer Bank, sondern von dann in Reihe von ganz vielen Banken hintereinander. Martin Sel. berichtet von 94 Konten und Zahlungsdienstleistern, die gekündigt bzw. verwehrt worden sein.

 Wir haben viele davon auch angefragt, die möchten sich dazu gar nicht äußern. Es betrifft auch erste Medien und dahinter steht ein wirklich undurchsichtiger Dschungel, wo man immer nicht weiß, machen das die Banken ganz freiwillig oder greift der Staat ein, gibt der Staat Hinweise, schreibt der Staat vielleicht Briefe, die missverständlich dann interpretiert werden oder dann doch zu dieser Kündigung führen.

 Wir haben diese Controlling Abteilung in den Banken und gleichzeitig bestimmte staatliche Anreize, die gesetzt werden, die immer mehr politische Aktivisten durch dieses Debanking angreifen. Und dieses die Banking, das zeigen wir eben in diesem Artikel, ist unwahrscheinlich äh beschädigend, belastend, weil man heutzutage am normalen Leben überhaupt nicht mehr teilnehmen kann ohne ein Bankkonto und ähm es diesen Personen auch ihren politischen Aktivismus unwahrscheinlich erschwert durch dieses durch diesen Entzug eines Bankkontos und

deswegen ist es ein ganz großes Alarmsignal für die demokratische Öffentlichkeit, für eine liberale Demokratie, wo wir uns auch ein bisschen wundern, dass das bis heute noch für so wenig Aufmerksamkeit sorgt. Schauen Sie, wenn Sie es genau wissen wollen, sich diesen Artikel einmal an. Ansonsten herzlichen Dank fürs Zusehen.

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