Es sind Tage, an denen die Fassade der Macht in Brüssel nicht nur bröckelt, sondern mit lautem Getöse einstürzt. Ursula von der Leyen, die Präsidentin der Europäischen Kommission und oft als mächtigste Frau des Kontinents tituliert, steht vor den Trümmern ihrer Autorität. Was sich in dieser Woche im Europäischen Parlament und auf der Weltbühne des G20-Gipfels abspielte, gleicht einer politischen Demontage auf offener Bühne. Die Kritik kommt nicht mehr nur von den üblichen Verdächtigen, sondern aus der Mitte des Parlaments, von internationalen Staatschefs und Tech-Giganten wie Elon Musk.

Der Aufstand im Parlament: „Wegen Ihnen geht Europa den Bach runter“

Die Szenen im Plenarsaal waren von einer Brutalität, wie man sie in den sonst so diplomatisch verbrämten Hallen der EU selten erlebt. Abgeordnete verschiedenster Fraktionen nutzten ihre Redezeit nicht für höfliche Anfragen, sondern für Generalabrechnungen. Besonders ein slowakischer Abgeordneter sorgte für Stille im Saal, als er von der Leyen direkt adressierte: „Ihre letzten Entscheidungen sind für die Slowakei beängstigend.“ Er warf ihr vor, mit Verboten für Gas und Öl und dem Zwang zu bestimmten Importen die nationale Souveränität zu missachten. Sein Fazit nach einer Minute Klartext: „Wegen Ihnen geht Europa den Bach runter. Alles ist bei uns am teuersten der Welt, Fabriken werden geschlossen.“

Doch das war nur der Auftakt. Ein deutscher Abgeordneter ging noch weiter und verglich ihren Führungsstil mit totalitären Regimes, nannte ihre Dekarbonisierungspolitik „völlig verrückt“ und sprach ihr jede Kompetenz ab, das Klima beeinflussen zu können. „Sie gehören nicht an die Spitze Europas“, schleuderte er ihr entgegen. Selbst Ordnungsrufe der Sitzungsleitung konnten den Sturm der Entrüstung nicht stoppen.

Der G20-Gipfel: Eine Kaiserin ohne Kleider?

Während sie in Brüssel verbal zerlegt wurde, erlebte von der Leyen beim G20-Gipfel in Rio de Janeiro eine diplomatische Demütigung nach der anderen. Die Bilder, die um die Welt gingen, zeigten keine respektierte Weltführerin, sondern eine Politikerin, die von anderen Staatschefs förmlich vorgeführt wurde. Der brasilianische Präsident Lula da Silva hielt ihre Hand ungewöhnlich lange, drehte sie fast tänzerisch, während der südafrikanische Präsident Ramaphosa sie wie eine Schachfigur dorthin schob, wo er sie für das Foto haben wollte.

Diese Szenen der Hilflosigkeit riefen Elon Musk auf den Plan. Der X-Chef (ehemals Twitter) kommentierte einen offiziellen Post von der Leyens mit einer Frage, die ins Mark der EU-Legitimation trifft: „Ist es nicht Teil der Demokratie, dass die Bürger ihre Führer selbst wählen dürfen?“ Ein Volltreffer, der die Tatsache unterstreicht, dass von der Leyen nie direkt vom europäischen Volk gewählt wurde, sondern durch Hinterzimmer-Deals ins Amt kam. Für ihre Kritiker ist dies der Beweis: Sie hat kein echtes Mandat, und die Welt spürt das.

Der Griff nach der totalen Kontrolle: Ein eigener EU-Geheimdienst?

Doch wer glaubt, eine angeschlagene Ursula von der Leyen würde sich zurückziehen, irrt gewaltig. Wie die Financial Times berichtet, plant sie im Schatten dieser Krisen eine massive Ausweitung ihrer Macht. Das Ziel: Ein eigener EU-Geheimdienst, direkt angesiedelt im Generalsekretariat der Kommission – also unter ihrer persönlichen Kontrolle. Die offizielle Begründung lautet wie so oft: Schutz vor Russland und Vorbereitung auf eine mögliche Trump-Präsidentschaft.

Für Alice Weidel, Co-Vorsitzende der AfD, ist dies jedoch nichts anderes als der Aufbau eines „europäischen Überwachungsstaates“. Sie warnt eindringlich: „Von der Leyen missbraucht jeden Vorwand, um ihre persönliche Macht auszubauen. Sie will nationale Geheimdienste entkernen und alles nach Brüssel ziehen.“ Dies sei kein Schutz für Europa, sondern ein direkter Angriff auf die Souveränität der Mitgliedstaaten. Der Widerstand gegen diese Pläne wächst, selbst in diplomatischen Kreisen, die eine solche Machtkonzentration in den Händen einer ungewählten Bürokratin für brandgefährlich halten.

Ein kleiner Lichtblick: Stopp der Chatkontrolle

Inmitten dieser düsteren Nachrichten gab es jedoch auch einen Sieg für die Bürgerrechte. Das Vorhaben der EU, private Chats auf Messengerdiensten wie WhatsApp automatisch scannen zu lassen (die sogenannte Chatkontrolle), ist vorerst vom Tisch. Der massive Widerstand, unter anderem auch von der AfD, die sich konsequent gegen diesen Eingriff in die Privatsphäre stellte, hat gewirkt. Es ist ein seltenes Zeichen, dass der Protest der Bürger und der Opposition in Brüssel noch etwas bewirken kann.

Fazit: Das Ende einer Ära?

Die Ereignisse dieser Woche zeigen eine EU-Kommissionspräsidentin, die zunehmend isoliert wirkt. Im Parlament fehlt ihr der Rückhalt, auf der internationalen Bühne der Respekt, und bei den Bürgern das Vertrauen. Ihre Reaktion darauf scheint nicht Demut, sondern eine Flucht nach vorn in noch mehr Zentralismus und Überwachung zu sein. Doch der Widerstand formiert sich. Ob von der Leyen diesen politischen Winter übersteht, ist fraglicher denn je. Europa steht am Scheideweg: Weiter so mit Ideologie und Zentralismus, oder eine Rückbesinnung auf Souveränität und Realpolitik? Die Schlacht um die Zukunft des Kontinents ist in vollem Gange.