Sie sehen hier die Regierung ist kaum darstellbar. Hier die Opposition, das ist die AfD. Unglaublich. Bernt Baumann hat es getan und etwas im Bundestag in die Kamera gezeigt und diese Grafik ist wirklich dafür da, einfach mal die Altparteien zum Toben zu bringen. Wir haben hier die besten Highlights rausgesucht und Bernt Baum hat unfassbares verkündet.
Die AfD ist deutlich stärker, als wir in den Mainstream Umfragen hier sehen. Liegt sie möglicherweise sogar schon bei 35 oder 40% und deswegen Daumen hoch für Bernt Baumann. Teil nicht vergessen und wir starten direkt rein in seine Rede. Trotzdem gaukeln in Minister Dobrind und Kanzler März den deutschen vor mit GeS kennen jetzt die versprochene Asylwende, den Gas, das ist neu.
Unterwerfe jetzt alle Asyllanten neuen Grenzverfahren direkt an den EU Außengrenzen. Da werden sie jetzt durchgeführt. Diese Asylverfahren würden stark beschleunigt und die abgelehnten würden dann schnellsten zurückgeführt. So tönt die Union. Man muss aber wissen, die allermeisten Länder, die allermeisten Migranten kommen aus vier Ländern.
Das sind Syrien, Afghanistan, Irak und Iran. Wie viel Syrer fallen denn jetzt unter die neuen Regelung der schnellen Grenzverfahren? Niemand. Kein einziger. Sie sind alle ausgenommen. Wir Was ist mit den Afghanen? Wie viel fallen daunter? Kein einziger. Iraker. Kein einziger Iraner? Nein, nein, nein. Die ganz überwiegende Masse, zwei Drittel aller Migranten ist von den neuen Verfahren komplett ausgenommen und das verkauft die Union als Neustat ihrer Migrationspolitik.
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Was für ein Schwindel, meine Damen und Herren. Aber dieser Schwindel geht ja noch weiter. Auch von den restlichen Migranten, dem restlichen Drittel dürfte kaum jemand abgeschoben werden. Sie kommen zwar in das beschleunigte Verfahren, aber auch wenn ihr Antrag abgelehnt wird, werden sie noch lange nicht abgeschoben.
Den GeS hat ein sogenanntes Verbindungselement eingebaut, dass das Zurückschieben erschwert und das geht so. Gas erlaubt Zurückschiebung abgelehnter Asylbewerber überhaupt nur in diejenigen Länder, von denen aus die Schlepperbote gestartet sind. Also die Länder auf der anderen Seite des Mittelme, Tunesien, Marokko, Libyen.
Diese Länder für die allermeisten Migranten, die kommen aber aus den Tiefen von Orient und Afrika, sind das ja nur Transitländer, durch die sie durch müssen, zu denen sie keinerlei persönliche Verbindung haben. Aber genau das fordert Geas. Abgelehnte Asylbewerber dürfen nur dann zurückgeschoben werden, wenn sie eine solche persönliche Verbindung in diese Transitländer haben, wenn sie dort Verwandte haben oder selber länger gelebt haben.
Das ist natürlich kaum der Fall und so wird auch von den abgelehnten Asylbewerbern praktisch niemand zurückgeschoben. Das ganze Gas ist ein holer Popanz, dass sie sich überhaupt trauen, sowas hier vorzulegen. [Applaus] [Musik] Aber warum warum ist dieses Gas so vollkommen wirkungslos? Weil es auf EU-Ebene verhandelt wurde von der linksgrünen Ampel, von Nancy Feser, von Berbock und Habeck und vor denen wollte ja niemand Migration begrenzen.
Ganz im Gegenteil. Und dieses gesamte linksgrüne Machwerk GeS übernehmen Kanzler und Union jetzt eins zu eins. Sie setzen diese wahnsinnige linksgrüne Politik auch hier fort und verkaufen das noch als Migrationswende. Hier zeigt sich das wahre Gesicht dieser Union. Und an der Stelle, wenn man überlegt aus Robert soll ja jetzt ein Dozent irgendwo in Amerika geworden sein.
Berback hat das wichtigste Amt bei der UN eben auch hier begleitet und betreut das jetzt, ich sage nur an der Stelle bei ihr im Englisch wird das sicherlich noch sehr witzig werden. Und was ist eigentlich aus Nancy Fer geworden? Hat die auch eine knallharte Beförderung bekommen oder arbeitet die jetzt irgendwo in der Anwaltskanzlei, was weiß ich, in dieser Kanzlei, die die Leute da abmahnt wegen immer angeblicher Politikerbeleidigung? Das wäre doch mal eine interessante Wende, aber ich weiß es nicht.
Schreibt gerne in die Kommentare, wie du das Ganze findest und gleich kommen wir zu der Rede, wo er einfach mal eine Grafikzeit und ich sage dir ja ein Friedrich März ist wahrscheinlich rausgestürmt, weil er ganz genau weiß, was das für ihn bedeutet hat. Die linksgrünen Macher von Geas wussten natürlich ganz genau, dass kaum jemand damit zurückgeschoben, abgeschoben wird.
Niemand wird sozusagen verhindert, der hier reinkommt. Es ging ihn von Anfang an gar nicht um Begrenzung, sondern nur um Verteilung der Migranten. Deshalb behind deshalb beinhaltet Geas harsche Zwangsmaßnahmen, aber nicht gegen die Eindringlinge, sondern gegen die EU-Staaten. Wie viele Migranten künftig auch immer über die offenen Grenzen kommen, Geas verteilt sie einfach per Zwangsquoten auf die Mitgliedstaaten.
Diese müssen sie aufnehmen, unbegrenzt allen voran Deutschland. oder horende Strafenzahlen. Diese Gasregeln will die Regierung März heute in deutsche Gesetze gießen. Dabei hatte er doch versprochen, um Migranten draußen zu halten, werde er nationale Wege gehen ohne die EU. Und jetzt holt er unbegrenzt Migranten rein, zugeteilt von der EU. Unfassbar.
Meine Damen und Herren, die heutige Gehersvorlage begrenzt die illegale Migration genauso wenig wie alle anderen Gesetze und Maßnahmen, die diese Regierung bisher gemacht hat und mit denen der Kanzler vorgaukelt, Migration zu begrenzen. Man muss sich das Gesamtpaket nur mal anschauen. Thema Grenzurückweisung, das war ja März zentrales Versprechen.
Es werde von Tag 1 an würden Asylbewerbe an den deutschen Grenzen zurück zurückgewiesen, aber seit er kanz seit er Kanzler ist seit fast einem halben Jahr wurden überhaupt nur 840 Asylsuchende zurückgewiesen. So, das ist auch traurig, wenn man sich überlegt, wie viel Millionen Menschen hier in das Land gekommen sind. Aber selbst da würden die Grünen ja sagen, ja, das sind ja alles Fake News und Millionen.
Nein, das sind gerade mal wahrscheinlich tausend, wenn es nach den Grünen geht. Also auch da, wie willst du mit Menschen eigentlich debattieren, den du jedes Jahr aufs Neue erklären musst, was eigentlich die Fakten sind? Und ganz ehrlich, die AfD hat seit 2015 schon gesagt und das ist eben der Profi. Der Profi erzählt dir, was eben auf uns zukommt im Vorfeld und der absolute Amateur, der sagt im Hintergang: “Oh, Mist, das ist schief gelaufen, ne?” Hätte man einmal mehr auf die AfD gehört, den ganzen Talksendung, die wir übrigens auch jeden Tag auf dem
Glücksritter hier hochladen. Also gerne mal ein Daumen nach oben geben. Das ganze ist hier alles kostenlos. Ich will es auch kostenlos bleiben. Also ihr könnt gerne auch Mitglied werden, aber das Wichtigste ist, dass wir die Videos hier teilen, dass wir aufklären, dass wir endlich den politischen friedlichen Wandel hinbekommen.
Und jetzt kommen wir gleich zu der Rede, wo ich sage, da hat er auch noch mal das ganze hier getoppt. Aber diesen Ausschnitt hier, den muss jeder gesehen haben. Gleich strömt nach Deutschland 40.000 neue Asylanten ungehindert herein, fast 98 kommen weiter rein und machen wir uns nichts vor. Die restlichen 2% kommen auch noch rein, weil die Grenzen gar nicht durchgehend kontrolliert werden.
Wie wie die sahändische Ministerpräsidentin eindeutig bezeugt hat. Es kommen alle rein. Meine Damen und Herren, [Applaus] meine Damen und Herren, gigantische Versprechung, gigantische Täuschung. Ihr ganzes Lügengebäude bricht zusammen und jeder jeder kann es sehen. War das nicht eigentlich dieser Typ, der uns zu gießen allen gesagt hat, dass die AfD dort ja diese ganzen Eskalationen äh ja provoziert haben soll? Also gerne auch da noch mal deine Meinung in die Kommentare schreiben.
War das nicht der? Auf jeden Fall war das einer mit der Glatze, der da immer wieder auch gesagt hat, ja, die Eskalation, da ist eigentlich nur die AfD dran schuld. Und jetzt kommen wir zu dem absoluten genialsten Schachzug. Und zwar hat Bernt Baumann eine Grafik in die Kamera gehalten und achte mal auf diese krasse Reaktion, wie der Bundestag hier auf einmal anfängt zu toben.
Die oft als langweilig empfundenen linksgrünen Einheitsbreeden der Altpartei wurden aufgemischt von einer echten Opposition, deren Reden die Bürger wieder hören wollten. Meine Damen und Herren, das ist eine Belebung des Parlaments, eine Belebung der Demokratie. Die Leute interessieren sich wieder für Politik.
Die gucken sich jetzt wieder die Reden an. Sie gehen wieder zur Wahl, das ist unsere Leistung. Aber jetzt plötzlich wollen sich alle Fraktionen außer der AfD die Debattenzeit im Bundestag verkürzen, in denen die Regierung in offener Redeschlacht kritisiert werden kann und Alternativen aufgezeigt werden können. Meine Damen und Herren, diese Kürzung lassen wir uns nicht gefallen.
Sie ist gegen unseren Willen und gegen das Interesse einer jeden echten Opposition. Warum machen Sie das? Warum machen Sie das? Erster Hinweis ergibt sich, wenn man mal schaut, wie unterschiedlich sich die Bürger und Wähler für die Reden der einzelnen Fraktion interessieren. Fast 90% der Bevölkerung ist ja heute im Internet.
Und auf der Hauptplattform für Parlamentsreden auf YouTube zeigt sich im letzten Monat hatten CDU, CSU und SPD alle Regierungsfraktionen zusammen gerade mal 35 000 Aufrufe, Videoaufrufe und die AfD Fraktion kam ganz allein auf 1,9 Millionen unsere Fraktion und alleine hier finde ich es auch interessant, wir haben ja täglich neue Videos auch aus den Bundestagsreden hier beim Glücksritter auf YouTube.
Also gerne mal ein Abo da lassen. Alleine, wenn man sich das ansieht, wir haben täglich bis zu fünf Videos und ist wirklich aufgefallen. Alle Videos sind möglicherweise interessant für dich, aber die wird immer nur ein oder zwei Videos maximal am Tag ausgespielt, ne? Alleine hier Wiener Markt wird komplett eingenommen. Das ist eine Eskalation.
Das kannst du mir nicht erzählen, dass das nur 5000 Leute interessiert oder sensibler Lars kassiert auf offener Straße. Live Straßenumfrage entgleist. Also solche Videos gerne mal hier vorbeischauen, aber jetzt kommt die Stelle, wo er die Grafik in die Kamera hält und ich kann mir gut vorstellen, März muss da wahrscheinlich rausgestürmt worden sein.
Ist 50 mal interessanter als die gesamte Gr zusammen. 50 mal. Kein Wunder, dass CDU, CSU und SPD das Hauptdebattenformat jetzt kürzen wollen. Wir wollen das nicht und viele Wähler draußen auch nicht. Meine Damen und Herren. Aber warum machen eigentlich FDP Grüne und Linke dabei mit? Sie müssen doch ihre Oppositionsrechte und Rederechte verteidigen.
Warum machen sie das nicht? Auch da hilft ein Blick in die Zahlen. Die AfD Fraktion alleine hat vierm so viele Zuschauer draußen wie alle alten Oppositionsfraktionen zusammen. Sie sehen hier die Regierung kaum darstellbar. Hier die Opposition, das ist die AfD. So sieht das Interesse in der Republik aus. Meine Damen und Herren, das ist der Hintergrund der heutigen Debatte.
Den einen nutzt die Redezeit, den anderen nutzt sie nicht. Die Zahlen zeigen es. Ihre Reden will kaum einer mehr hören, das ist ihr Problem. Der ganze Vorgang zeigt aber auch, wie zahnlos, wie angepasst die alte Opposition ist. Im Altpartei im Zirkus sind sie die Hündchen der Regierung. Da war bei der Ausgangspunkt der heutigen Diskussion eigentlich rational.
Da war vernünftig. Donnerstags in den Sitzungswochen dauerten die Debatten bis spät in die Nacht. Auch für die Angestellten des Bundestages bedeutete das eine hohe Belastung. Mein VCH mein Vorschlag war ein paar Debatten vom Donnerstag Nacht auf den Mittwoch Nachmittag und Abend zu verlegen und am Mittwoch haben sie noch die Fragestunde gekürzt.
Das Frau Hasselmann hätte dicke gereicht. Sie wollen aber jetzt die Gelegenheit nutzen für alle Tage die Debattenzeit zu verstümmeln. Das ist das Problem an allen Tagen. Und selbst wichtige Gesetzesvorlage werden in Zukunft nicht mehr 38 Minuten, sondern nur noch 30 Minuten debattiert werden können. Eine kurze Kürzung um 20%. Warum? Weil sie wissen, Parlamentszeit ist AfDzeit, meine Damen und Herren.
Da gewinnen wir, die alle Statistiken zeigen, nicht sie. Und an der Stelle, ich feier Bernt Baumann Daumen hoch, wenn du ihm auch zustimmst. Aber eine Sache ist auch interessant, nicht nur, dass die Altparteien mit ihren Parteitagen, das interessiert keine Sau, wirklich, also man muss es so sagen, währenddessen die AfD mit Alis Weidel, Tino Kropala, die haben beim letzten Parteitag in Gießen haben die teilweise über eine halbe Million Live Zuschauer gehabt, liebe Freunde.
Das heißt, wir sehen hier doch, dass irgendwie die offiziellen Zahlen von der AfD nicht so ganz so stimmen könnten. Zumindest sind die Größen inoffiziell, meiner Meinung nach viel viel größer. Ich würde mal tippen, die AfD ist jetzt wahrscheinlich schon bei 30 35%, wenn es richtig krass ist.
Und wisst ihr was ich so lustig finde? Mittlerweile hat sich dieser Vorgang immer weiter verschärft. Die wollen die Redebeiträge am besten unter 2 Minuten bekommen, weil sie genau wissen, dass keine ja Bohne sich für diese Reden von den Altparteien interessiert, aber jede AfD Rede gefühlt viral geht. Und deswegen bin ich gespannt auf deine Meinung und dementsprechend bis zum nächsten
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