Nach dieser AFD Rede ESKALIERT Merz❗️Muss dann die POLIZEI gerufen werden? 

 

Fürich Merz ist als Kanzler gescheitert. Er hat sogar die letzten Hoffnungen in ihn verspielt, Politik für Industrie und Arbeiter zu machen. Wir machen Politik für die Interessen aller Wertschöpfenden, ob Arbeiter oder Arbeitgeber. Für uns steht Deutschland zuerst immer noch als Credo ganz weit vorn.

 Weidel und Kopala sprechen aus was alle deutsche Bürger denken, das ist ja absoluter Wahnsinn, was sich hier abspielt. Die Fakten mussten jetzt so offen und klar genannt werden. Viel Spaß beim Anschauen der Rede von Weidel und Krop. So, herzlich willkommen zu unserem Pressestatement zur letzten anstehenden Plenarwoche, die natürlich zwei Kernthemen haben wird.

 Das zum einen die Wirtschaftskrise und natürlich auch der Ukrainekrieg. Ich fange mit der Wirtschaftskrise an und mit der drohenden oder weiterführenden Denstrialisierung in Deutschland. Deutschland befindet sich in der schwersten Wirtschaftskrise seit Gründung der Bundesrepublik. Das sagt Peter Leibinger, Präsident des Bundesverbandes der deutschen Industrie.

Der BDI Präsident sagt weiter: “Die Stimmung unter Unternehmen gegenüber der Regierungskoalition sei, ich zitiere, extrem negativ, teils regelrecht aggressiv, also fast schon ein Fall für den Verfassungsschutz. Und diese Aussage, dass es extrem negativ ist, teils aggressiv, ist absolut nachvollziehbar.

 

” Friedrich Merz ist ein Kanzler für den Ukrainekrieg und nicht für den Wohlstand in Deutschland. Gestern sahen wir wieder März tiefe Gefühle gelten Vololmir Zelenski. Wenn der Machthaber der Ukraine auf Battletour geht, kommen den Kanzler die Tränen für Unternehmer, die abwandern müssen, für Arbeiter, die einen Arbeitsplatz verlieren, für Arbeiter, die arbeitslos werden, gerade aktuell 1000 Industriearbeitsplätze pro Tag, 60 Insolvenzen pro Tag, was wir erleben, kommen in den Kanzler keine Tränen.

Die Kennzahlen sprechen auch hier eine eindeutige Sprache. Dasointitut korrigiert mittlerweile seine Wachstumsprognose wieder nach unten für eine Minderheit von 1000 befragten Geschäftsführern oder nur eine Minderheit von 1000 befragten Geschäftsführern rechnet laut Umfrage der DZ-Bank damit, dass März das Ruder zu einem Wachstumskurs überhaupt noch herumreißen kann.

15% weniger als noch im Frühjahr rechnen damit, dass die Regierung die Infrastruktur verbessern kann. An Bürokratieabbau und wir erinnern uns, das war ein Hauptwahlkampfthema von Friedrich März, glaubt nur noch jeder vierte Befragte. In der Chemieindustrie stehen mittlerweile 63 000 Arbeitsplätze auf dem Spiel.

 Der Chemiegipfel warnt vor dem Niedergang. Grund sind die hohen Energiepreise, steigende CO2 Abgaben und auch dort werden ja die CO2 Abgaben zum 1. Januar weitersteigen von 55 € die Tonne auf 65 € die Tonne, was zu weiterer Verteuerung der Energie, aber auch der Inflation in Deutschland führen wird. Fürich März ist als Kanzler gescheitert.

Er hat sogar die letzten Hoffnungen in ihn verspielt, Politik für Industrie und Arbeiter zu machen. Wir machen Politik für die Interessen aller Wertschöpfenden, ob Arbeiter oder Arbeitgeber. Für uns steht Deutschland zuerst immer noch als Credo ganz weit vorn. Wir werden einen breiten Energiemix mit Gas, Kernkraft und Kohle bereitstellen und wir wollen den Sozialstaat abspecken und in die Infrastruktur investieren und zwar investieren ohne Schulden.

Wir wollen Leistungsträger entlasten und auch die Bürokratie nachhaltig abbauen, auch Gesetze und zwar Gesetzgebungen dahingehend uns anschauen, die sofort abgeschafft gehören, die niemand braucht, die genau diesen Bürokratieaufuchs erst geschaffen haben. Und deshalb werden auch diese Kontaktverbote, die immer wieder beschworen werden, die Brandmauern, werden nicht verhindern, dass die Industrie und auch die Unternehmer sich uns zuwenden. Vielen Dank.

Ja, vielen herzlichen Dank für ihr kommen. Es ist das letzte Pressegespräch der AfD Bundestagsfraktion. vor Weihnachten. Vorab möchte ich Ihnen falls ihr nachher keine Gelegenheit mehr dazu haben, Ihnen und ihren Familien ein frohes Weihnachtsfest wünschen, guten Rutsch ins neue Jahr, indem wir uns dann hoffentlich bei guter Laune ähm und gesund wiedersehen.

Ähm, wir haben äh gesehen ähm, dass ähm Friedrich Meert bei den gestrigen Gesprächen ähm mehr oder weniger Zaungast gewesen ist. Und ähm das Ganze hat uns gezeigt ähm, dass die Europäer sich aufgrund ihrer Einseitigkeit ähm im Ukrainekrieg selbst aus dem Spiel genommen haben. Donald Trump hat äh wirklich in seiner Art und Weise, wie er kommuniziert und wie er ist, denn er hat Pragmatismus wieder in den Mittelpunkt gestellt.

 Er stellt seinen nationalen Interessen der Vereinigten Staaten in den Mittelpunkt. Er hat dafür gesorgt, dass wieder nationale Interessen und knallharter Pragmatismus Einkehr halten und keine Ideologie und Dogmatismus wie in die europäischen Staatschefs und auch die Europäische Kommission fährt. Wir haben uns hier ähm als Europäer in eineSackgasse hineinbewegt und das haben wir gestern in Berlin eindrucksvoll gesehen.

Ähm uns nimmt niemand mehr ernst. Wir sind am Spielfeldrand, wir sind einseitig bei Herrn Selenski. Ähm versprechen weitere Hilfen ähm wo eigentlich die bisher 67 Milliarden deutsche Steuergeld geblieben sind, wo die verst äh das ist ungeklärt. Ähm anscheinend wird deutsche Steuergeld von der deutschen Bundesregierung ausgeschenkt, ohne eine vernünftige Wirtschaftlichkeitsprüfung zu machen und auch eine Transparenzprüfung.

 Die Amerikaner haben das längst gemacht. äh und die haben die Antikorruptionsbehörde in die Ukraine geschickt. Wir Deutschen machen das nicht und schenken weiterhin deutsches Steuergeld aus, was ganz klar, wenn man es rein rechtlich betrachtet, eine Verunteuung ähm deutsches äh deutsches ähm Staatsvermögen ist und auch deutscher Steuergelder.

 Also, das ist etwas, was ähm eine komplett unseriöse Politik ist, aber das wird so gemacht. Man hat sich dafür entschieden und ähm mal sehen, was nachher rauskommt, wer davon letztendlich profitiert hat ähm in diesem Korruptionssumpf. Die AfD stellt sich als Partei der Wertschöpfenden da. Sie fordert einen breiten Energiemix aus Kernkraft, Gas und Kohle, den Abbau über flüssiger Gesetze, weniger Bürokratie, Investitionen ohne neue Schulden und Entlastungen für Leistungsträgen.

Ähm, die Ukraine war bereits vorher schon eines der korruptesten Staaten weltweit. Wenn Sie sehen, wo die Ukraine stand, auf dem weltweiten Korruptionsindex, da wird in Angst Bange, dort europäische Steuergeld versenkt zu haben. Das haut dem fast im Boden aus. Ähm, die Gespräche haben noch eins gezeigt, äh und zwar, dass man Frieden in der Ukraine nur schaffen kann, wenn man mit Russland spricht.

Also ein Frieden in der Ukraine ist natürlich und dafür muss man nicht besonders intelligent sein. Offensichtlich äh ist das Europa äh nicht. ähm ähm muss man nicht besonders intelligent sein, dass ein Frieden in Europa und mit der Ukraine nur mit Russland möglich ist und nicht ohne Russland.

 Es ist absolut unmöglich, in Friedensverhandlung ohne Konterparty hineinzutreten. Und auch hier äh haben sich die Europäer aus dem Spiel genommen. Ähm ich habe ihn, glaube ich, ich weiß nicht, ob es in dieser PK war äh in dieser Pressekonferenz, ich habe ihn das äh äh bereits schon mal äh angerissen, was der Hintergrund sein könnte.

 Ähm Donald Trump möchte ein Deal haben. Er möchte ein Deal haben um russisches Öl und russisches Gas, weil er die amerikanischen Lebenshaltungskosten senken muss zu sein Midterms. Was will ich damit sagen? Ist ganz einfach. Er verfolgt ganz knallharte nationale Interessen, während unser Land ähm, wie wir es gerade eindrücklich von Tino Cropoler gehört haben, voll gegen die Wand gefahren wird, entgegen der nationalen Interessen, entgegen der deutschen Arbeitnehmer, entgegen der deutschen äh Unternehmen, die unter den hohen Energiepreisen leiden. Und diese

Energiepreise wurden in der Vergangenheit nur niedrig gehalten durch Kompensation, durch russisches Erdgas und was dann einfach über Bord geworfen wurde, ganz zum Schaden der deutschen Wirtschaft. Wer sich dafür später verantworten muss, das wird sich dann eben zeigen. Aber wir leiden am meisten unter der russischen Sanktionspolitik und wir sind auf russisches Erdöl und Erdgas angewiesen.

 Und vielleicht noch der letzte Aspekt einem Land wie der Ukraine deutsche Steuergeld und auch Waffen und jetzt auch sogar vielleicht noch Personalourcen hinterherzuschmeißen. Wohlwissentlich, dass die Ukraine an dem folgenschwersten Anschlag auf eine deutsche Energieinfrastruktur Nordstream 1 und 2 verantwortlich war.

 Das haut dem fast den Boden auf. Auch hier wurde Transparenz nie geschaffen. Deutschland hat gegen eine Aufklärung gestimmt, entgegen der Stimmen von China und Russland, wenn wir uns dran erinnern. Und auch das ist hochgradig suspekt. Gott sei Dank haben wir den US-amerikanischen äh Präsidenten, der auch von der deutschen Politik als auch von den deutschen Medien äh jahrelang durch den Kakao gezogen wurde.

 Der Mann, der kann es und ohne ihn wären Friedensverhandlung überhaupt nicht möglich gewesen. Und das wäre ehrlich gesagt eine Aufgabe gewesen für Deutschland. Das haben wir immer gesagt. Seit 2022 sagen wir, Deutschlands Rolle in diesem schrecklichen Krieg ist ihn so schnell wie möglich zu beenden, allein schon aus dem Eigeninteresse.

 Und das zweite ist sich als ehrlicher und neutraler Makler sich hinzustellen und eine Friedenslösung zu verhandeln. Das macht jetzt der US-amerikanische Präsident und machen Sie sich mal gar keine Illusionen. Im Hintergrund werden die ganzen Verträge über Ressourcen, die wir auch bräuchten, ausgehandelt. Die Deutschen werden aus dem Vorgelassen und für all diejenigen, die es vielleicht auch noch nicht wissen, ein US-amerikanisches Konsortium kümmert sich ganz rührig ähm um ähm die die Masse von der Nordstream AG. Es soll einneues Konsortium gegründet werden und äh

da wird dann nachher Deutschland, weil wir komplett draußen sind, noch ein Aufpreis zahlen müssen. Wenn wir russisches Erdgas beziehen, müssen wir dann auch noch ein US-amerikanisches Konsortium bezahlen. Also das Ganze, das gehört somit ähm in die, muss ich sagen, in die Doofheit der deutschen Bundesregierung.

 Das reit sich nahtlos ein, ganz zum Schaden der deutschen Bevölkerung, der deutschen Unternehmen. Ich bedanke mich. Ah ja, übrigens, ha, Moment. Ähm, Doofheit. Apropos Doofheit, ähm neben die Doofheit reit sich auch noch ähm so äh reit sich auch noch Dreistigkeit ein und Verlogenheit. Äh, wir haben das alles gesehen äh letzte Woche, Abschaffung des Verbrennerverbots, das ist eine glatte Lüge.

 Das Verbrennerverbot wird nicht abgeschafft. Ein 100% Verbrennerverbot wird zu einem 90prozentigen Verbrennerverbot. Die Wettbewerbsverzerrung bleiben weiterhin bestehen. Und auch hier würde ich mir, sage ich jetzt mal äh liebe Pressevertreter von den Mainstream Medien Aufklärung wünschen von ihrer Seite das nicht alles nachzutröten, so als Regierungsfunk, was da zusammengelogen wird, sondern einfach klipp und klar zu sagen, dass das Verbrennerverbot überhaupt gar nicht abgeschafft wird.

 Das ist ihre Verpflichtung. Ich bedanke mich herzlich, frohe Weihnachten und wir freuen uns auf Fragen. Bitte, Frau Weidel, vor 10 Tagen etwa hat ihr verteidigungspolitischer Sprecher Lukason eine Rede im Bundestag gehalten und da Björn Höcke angegriffen. So haben das manche interpretiert. Ich wollte fragen, wie Sie das wahrgenommen haben, also wie hat das auf Sie gewirkt? Und ähm wir hörten, dass sich die ähm Fraktions äh dass ich in der Fraktionssitzung heute damit beschäftigt wird.

 Ähm was äh steht da an? Mhm. Vielen herzlichen Dank für Ihre Frage, Herr Pfeffer. Wir haben uns damit aus Giebis beschäftigt und äh das gehört äh zu unseren internen Kommunikation und wir werden Sie nach dem Entscheid informieren äh im nächsten Jahr, was dabei rausgekommen ist. Ähm, eine Frage. Wie blicken Sie auf die Debatte um mögliche Bundeswehrsoldaten im Rahmen einer Sicherheitsgarantie für die Ukraine? Ja, ich glaube, dass wir das differenziert sehen müssen.

 Ähm was mir bei der Debatte um einen potenziellen Bundeswehreinsatz in der Ukraine viel zu kurz kommt, ist die Unterscheidung ähm was das Mandat ist. äh ist das Mandat eine Blauhelmtruppe zur Friedensicherung, ne, dass äh Demarkationslinien eingehalten werden, dann könnte man sich darüber unterhalten.

 Ähm, wenn es aber äh so ist, dass wir über einen Verteidigungsfall reden über den Paragraphen 5 äh des Natovertrages, dann ist das ganz klar abzulehnen, weil wir dann von einem Verteidigungsfall sprechen und dann von Deutschland als direkter Kriegspartei und dann ist der Einsatz von deutschen Soldaten natürlich absolut abzulehnen und wir müssen abwarten, was die Friedensverhandlung jetzt bringen und wie das ganz genau ausgestaltet werden soll.

 Das muss man sich sehr genau anschauen und sehr vorsichtig sein äh für einen Kriegseinsatz deutsche Soldaten dorthinzuschicken oder den Kopf dafür hinzuhalten für einen möglichen Verteidigungsfall ist absolut ausgeschlossen. Kollege Jakob Welt Fernsehen. Frau Weidel einer aktuellen Inserumfrage von der Bild sind Sie die beliebteste weibliche Politikerin? Warum glauben Sie ist das so? Ich weiß es nicht.

 Da müssen sie die äh die Befragten fragen, weiß ich nicht. Also so Umfragen sind auch immer nur Momentaufnahme, dann ist es mal so und dann anders. Weiß ich nicht. Also ich habe das auch, ich kriege das auch gar nicht so groß mit. nicht. Diese Rede macht deutlich, worum es im Kern geht und Verantwortung gegenüber dem eigenen Land und den Menschen, die hier leben, arbeiten und dieses Land tragen.

 Während andere weiterbeschwichtigen, verschieben und beschönigen, benennen Tino Kropala und alles Weidel die Probleme offen und ohne Umweg. Es geht um wirtschaftliche Vernunft statt ideologischer Experimente, um Frieden statt Eskalation und um politische Ehrlichkeit statt gebrochener Versprechen. Deutschland braucht keine weiteren Ausreden, sondern klare Entscheidungen, die dem Land wieder Stabilität, Sicherheit und Perspektive geben.

 Wer den Wohlstand sichern will, muss Industrie, Mittelstand und Arbeitnehmer schützen. Wer Frieden will, muss Diplomatie ernst nehmen. Und wer Demokratie ernst nimmt, muss den Willen der Bürger respektieren. Diese Rede ist ein Appell, endlich umzusteuern, weg von Symbolpolitik hin zur Verantwortung. Die Zeit des Wegsehens ist vorbei.