Diese Woche, wie Sie wissen, am Donnerstag findet im Kanzleramt den 6.11. der Stahlgipfel statt. Deutsche Stahlindustrie liegt da nieder unter 80.000 Beschäftigte aktuell. Früher waren es mal über 300.000 Beschäftigte in Deutschland. Tüssengrup will die Belegschaft bis 2030 von 27 000 auf 16 000 Mitarbeiter reduzieren.

 Also weiterer Niedergang. Grüner Stahl und der Einsatz von Wasserstoff ist zu teuer. Auch Arzelor Metall hat bereits den Rückzug aus diesem Projekt erklärt. Also ein weiteres Luftschloss, was man hier die letzten Jahre mit Wasserstoff aufgebaut hat, Platz bereits. Der Stahlgipfel ignoriert vor allem die Ursachen der Wirtschaftskrise.

Das sind nämlich hohe Energiekosten, das sind hohe Arbeitskosten und natürlich auch Bürokratie. Und nun gefährdet auch die Kanzlerpartei noch unsere Stahlimporte aus China, die in den vergangenen Jahren stark gestiegen sind. Die EU will die Importzölle für Stahl aus China auf 50% verdoppeln, wenn die Kontingente überschritten werden.

Die Regierungsparteien unterstützen diese Politik gegen die deutschen Interessen. CDU Generalsekretär Linnemann und auch Saarlands Ministerpräsidentin Relinger unterstützen diesen EU-Plan. Zölle haben aber hier weniger Schutzwirkung als viel mehr Konfliktpotenzial, dass wir nicht brauchen können, sondern wir steigern und steigen hier selbst in diese Überbietungswettbewerbe mit Zöllen ein, was der deutschen Wirtschaft schadet, was den Wirtschaftsstandort schadet.

Die Außenpolitik der AfD Bundestagsfraktion ist geleitet durch Interessen und vor allem auch durch Respekt. Und genau das ist das, was wir in der aktuellen Situation auch der alten Bundesregierung, aber auch mit der neuen Stichwort Wadepool mittlerweile überall erkennen. Wenn wir respektvoll und auf Augenhöhe behandelt werden wollen, da müssen auch wir andere Staaten, Respekt entgegenbringen.

Die Volksrepublik China ist gemeinsam mit den Vereinigten Staaten unser wichtigster Handelspartner. In den ersten 8 Monaten war China sogar unser wichtigster Handelspartner. Äh US-Präsident Trump will auch hier die Industrie in den USA stärken und droht mit weiteren Zöllen. Was keine gute Idee ist, wenn die EU oder Deutschland diese Handelskonflikte nachahmen, wird die EU wird vor allen Dingen Deutschland der Verlierer sein und das sehen wir ja die letzten Jahre und werden wir auch die nächsten Monate und Jahre sehen.

Wir brauchen deshalb weiterhin natürlich seltene Erden und andere knappe Ressourcen aus China. Der Bundeskanzler muss hier führungsstark werden und muss endlich Punkte setzen, damit diese Deindustrialisierung in Deutschland gestoppt wird und nicht noch weiter verstärken. Die Stahlindustrie geht wie die gesamte energieintensive Industrie zugrunde, weil eben die Energie zu teuer ist.

Der BRSS Chechef Marikus Kamit hat bei der Vorstellung der letzten Quartalzahlen auch Klartext gesprochen, der hoffentlich auch in der Politik endlich ankommt. Der CO2 Emissionshandel der EU ist hier der Hauptgrund ist der Hemmschuh für die Wettbewerbsfähigkeit unserer Unternehmen. Die die Kosten bei BSF allein waren es, was die CO2 Bepreisung angeht, im Jahr 2024 ein dreistelliger Millionenbetrag, der auch nur in Europa anfällt.

Und genau das ist der Grund, warum auch die Stahlindustrie Europa oder auch Deutschland verlässt. Wir brauchen deshalb günstige Energie durch breiten Energiemix und vor allen Dingen friedlichen Handel mit aller Welt statt Abschottung und wir fordern, wie wir schon seit Anfang an gefordert haben, ein Ende der CO2 Bepreisung.

Wir müssen unsere wertschöpfende Industrie im Land halten, damit wir auch unseren Sozialstaat weiter sichern können. Vielen Dank. Ja, vielen herzlichen Dank. Herzlich willkommen zum heutigen Pressegespräch der AfD Bundestagsfraktion auch von meiner Seite. Ähm ja, Syrer, syrische Flüchtlinge kehren nach Syrien zurück, nur nicht aus Deutschland.

Aus Deutschland geht das nicht. Aus der Türkei sind seit Einstellung der Kriegshandlung 550.000 syrische Flüchtlinge nach Syrien zurückgekehrt, also 550 000 aus dem Libanon 320.000 aus Jordanien 152 000 Syrer und aus Ägypten und Irak 10tausende Syrer zurück nach Syrien. Nur aus Deutschland geht das nicht.

Äh, unser Außenminister Wadefu hat das erklärt, dass das alles gar nicht geht und die CDU erklärt uns in Gänze, dass man syrische Flüchtlinge nicht abschieben kann. Eben aus allen anderen Ländern geht das nur. Aus Deutschland geht das nicht. Da ist man nicht fähig und auch nicht willens. Ähm ganz im Gegenteil, ähm Deutschland hat eine Netto Zuwanderung von Syrern in unser Land.

allein in diesem Jahr wieder einmal 20.000, den dann auch noch der deutsche Pass hinterher geschmissen wird. Und das, obwohl unser Asylgesetz ganz klar sagt, Asyl wird nur gewährt auf Zeit und wenn der Fluchtgrund entfallen ist, müssen die Menschen wieder zurückkehren und das geltende Recht wird in Deutschland einfach nicht umgesetzt.

Der Bürgerkrieg ist längst vorbei. Assad ist seit einem Jahr Geschichte. Das Sharia Regime wird üppig von der deutschen Bundesregierung mit deutschen Steuergeldern unterstützt und syrische Flüchtlinge in Deutschland machen massenhaft Urlaub in Syrien. geht also, aber abgeschoben können sie nicht werden und äh Syrer werden auch üppig und massenhaft mit deutschem Steuergeld im Bürgergeld alimentiert.

Wir haben insgesamt 508000 syrische Staatsbürger im Bürgergeld, die eben auch von den Krankenkassen massiv unterstützt werden, ganz zum Schaden zu auf Kosten der Beitragzahler. Und wie wir auch wissen, aus der polizeilichen Kriminalstatistik gehören Syrer mit zur Bevölkerungsgruppe nebfghanen und Irakern, die die höchste Kriminalitätsbelastung haben, vor allen Dingen bei Rohheitsdelikten wie Mord, ähm massiver Gewaltanwendung, Vergewaltigung, neue Phänomene ähm führen Syrer zusammen mit Irakern und Afghansere Kriminalitätsst Statistik an, aber diese deutsche Bundesregierung

unter CDU Führung will die Syrer nicht abschieben. Sie werden nicht zurückgeführt, wie das alle anderen Länder machen. Und das halten wir als AfD für absolut fahrlässig und verantwortungslos für den deutschen Steuerzahler, für die innere Sicherheit in unserem Land. Darum sagen wir ganz klar, alle syrischen Flüchtlingen muss der Schutzstatus aberkannt werden, weil der Fluchgrund entfallen ist.

Diese Menschen müssen zurück in ihre Heimat gehen. Wenn sie nicht freiwillig gehen, dann müssen sie abgeschoben werden unter Zwang, denn das bedeutet Abschiebung. Und ähm weiterhin ist es so, dass ähm die Wieseerteilung für den Familiennachzug eingestellt werden muss und die Einbürgerung von syrischen Staatsbürgern umgehend gestoppt werden muss.

Und ich verspreche Ihnen, wenn die AfD in Regierungsverantwortung ist, dann werden wir ein Moratorium stellen aller ähm Einbürgerungen von syrischen Staatsbürgern und werden sie einer strengprüfung unterziehen, inwiefern das rechtlich überhaupt von Statten gegangen ist. und wir werden entscheiden, ob es nicht vielleicht besser wäre, diese Menschen zurück in ihre Heimat zurückzuführen, denn dort werden sie ja gebraucht, denn wir haben äh wie wir ja damals 2015 gemerkt haben, ausnahmenslos Raketenwissenschaftler und Zahnärzte geschenkt bekommen, die hochgradig

qualifiziert sind, die einen akademischen Abschluss haben, die Berufsabschlüsse haben. Diese Menschen haben wir geschenkt bekommen und die werden unbedingt bei dem Sharia Regime in Syrien gebraucht und dementsprechend müssen wir diesem Land, nicht nur diesen, sondern auch Syrien, dem Sharia Regime großen gefallen tun und diese Menschen wieder zurückführen, die Aufbauarbeit leisten können.

Vielen herzlichen Dank. Gibt es Fragen, eine Frage an Frau Weidel. Herr Kopalla, sie haben gerade gesagt, man muss respektvoll und auf Augenhöhe mit China umgehen. Jetzt hat China ja den Zufluss von ähm seltenen Erden begrenzt. Da würde ich fragen, wie Sie das eigentlich einschätzen, wie respektvoll und auf Augenhöhe ähm diese Handlung war.

Und Frau Weidel, sie würde ich gerne äh fragen, sie haben gesagt, allen äh Syrern sollte der Schutzstatus aberkannt werden. Ähm gilt es auch für Syrer, die sich hier arbeiten, die hier arbeiten, also die äh in Lohn und Brot sind, also auch ähm möglicherweise Jobs übernommen haben, die Deutsche gar nicht machen wollen? Vielleicht zu den ersten Punkt.

Äh, sie haben es ja richtig angesprochen. Die Chinesen haben natürlich reagiert und das ist genau das, was ich ja auch eingang schon gesagt hat auf vor allen Dingen Vorwürfe und auch Aussagen unseres Außenministers. Deswegen ist ja auch seine Reise nach China geplatzt und das war im Prinzip die Gegenantwort, wenn man eben nicht respektvoll und noch dazu im Ausland in Japan, wo er im Prinzip auch China massiv kritisiert hat oder bzw.

aus chinesischer Sicht natürlich auch ein Stück weit beleidigt hat und das sind die Konsequenzen daraus und das meine ich mit respektvollen Umgang, wenn man noch dazu und auch unsere Industrie, das wissen Sie vor allen VW, die großen Autohersteller auf diese seltenen Erden angewiesen sind, dann macht man sich ein Stück weit natürlich auch abhängig, aber China hat nur mal 90% der seltenen Ehrenweltweit und dahingehend muss man natürlich auch mit diesen Regierungen respektvoll umgehen, wenn man angewiesen ist auf diese Rohstoffe und genau das ist eben

nicht passiert. Herr Wadepull tritt da wirklich in die Fußstapfeln von Frau Berbock. Genauso hat sie äh angefangen und Herr Wadepull macht genauso leider weiter. Deshalb auch die Ausladung oder bzw. keinen Termin in China. Ich hoffe, dass man das ein Stück weit wieder gerade biegen kann und dass es diesen respektvollen Umgang noch dazu gerade im Sinne unserer Industrie, unserer Interessen auch endlich geben wird.

ähm zu Ihrer zweiten Frage. Ich habe gesagt, dass sie Schutztitel zu entziehen sind und ähm ich glaube ähm, dass das auch gerechtfertig ist, weil das unsere Gesetzeslage ist. Äh wenn der Fluchtgrund entfällt, ähm dann müssen die Menschen zurück. Ähm ich glaube, wir sollten einfach mal bei den 508000 äh Syrern im Bürgergeld anfangen, dass wir diese Menschen zurückführen, äh weil sie einfach zu teuer sind.

Äh es ist alles nicht mehr finanzierbar. Dann sollten wir vor allen Dingen weitermachen und äh parallel uns von dem Menschen trennen, ähm die unsere Kriminalitätsstatistik überbordend belasten, wie z.B. letztes Wochenende, dann geht dann so ein 22-jähriger Syrer dahin und versucht eine Bombe zu basteln. Also solche Sachen, die lesen wir ja täglich so mit Messereien, Messerstechereien, Vergewaltigung.

Ähm, das ist ja so bei uns ähm mehrfach täglich ähm in den Nachrichten und äh wir müssen uns von Gewalttätern trennen, anstatt sie in deutsche Psychiatrien einz äh auf Kosten des deutschen Steuerzahlers, da muss ich Ihnen einfach sagen, sie können auch gar nicht mehr erklären, was diese Menschen überhaupt zu suchen haben.

Die müssen sofort weg, sofort weg. Die müssen in eine Verwahrung hineinkommen, sie müssen weggeschlossen werden, aber sicherlich nicht in eine psychiatrische Anstalt äh verbracht werden auf Kosten der deutschen Steuerzahler. Diese Menschen, die den Schutzstatus verloren haben, die strafffällig werden, haben in unserem Land ihr Gastrecht verwirkt und sie haben hier nichts verloren.

Und der Familien Nachzug muss eingeschränkt, komplett eingestellt werden. Nicht eingeschränkt, eingestellt werden. So. Und dann können Sie sich äh im Einzelfall anschauen, wenn Leute gut integriert sind. Und das sagen wir immer, jeder, der sich positiv in unsere Gesellschaft einbringt, der ein Mehrwert äh trägt, der gut ausgebildet ist, der ja im Job ist, natürlich kann man sich das angucken, aber äh man kann kein Spurwechsel vollziehen von dem Asylsystem hin, also über das Asylsystem ähm einwandern.

Das haben wir immer gesagt, dass das völlig falsch ist. Wir müssen völlig trennen. Wir brauchen ein Asylsystem, was funktioniert und dazu gehört eben nicht offene Grenzen zu haben und alle illegalen reinzulassen und nachher sie nicht mehr rauszulassen. Das ist es sicherlich nicht. Das gehört auch nicht zu einer seriösen Einwanderungsen Asylpolitik.

Wir sind übrigens das einzige Land äh das komplette Kontrolle über die Grenzen aufgegeben hat. Kein anderes Industrieland macht das. ist ein kompletter Kontrollverlust politisch gewollt, wie wir jetzt ja auch sehen bei der Märzregierung, die machen ja genauso weiter, schauen sich die Afghanistanflieger an aus Afghanistan. Warum fliegt Deutschland afghanische Flüchtlinge weiterhin aus Pakistan ein, die nicht mal die Pakistaner haben wollen? Was haben die hier zu was haben die hier zu suchen? Diese auch diese Praxis muss eingestellt werden. Wir

dürfen diese Menschen überhaupt gar nicht mehr reinlassen, weil wir sind jetzt eigentlich an dem Punkt nach 10 Jahren, wo uns die PKS, die polizeiliche Kriminalstatistik komplett um die Ohren fliegt. Wir können es das gar nicht mehr leisten. Diese Kriminalität durch diese Staatsbürger voran Syrer, ich wiederhole noch mal Syrer, Iraker und Afghan und dann noch die dann hinten dran kommen, kann man sich gerne angucken, dass die Kriminalitätsstatistik um ein Vielfaches mehr belastet ist an Rohheitsdelikten durch ausländische

Staatsbürger als durch Deutsche. Das ist einfach so. Und wer sich gut integriert, der ist herzlich willkommen. Das das natürlich klar und auch ein Grund, warum uns ganz ganz viele Menschen, die hier gut integriert sind in erster, zweiter dritter Generation, die arbeiten gehen äh die uns ja auch mittlerweile mehrheitlich wählen.

Politik gehen. Frau Weidel, sie haben ja eine Einladung von äh der Republikanerin Frau Luna ein nach Washington bekommen. Ähm in wie weit sind denn die Reisepläne mittlerweile konkretisiert? Sie hatten ja gesagt, sie wollen die Einladung annehmen. Ja, ich kriege viele Einladungen. Also, nein, nein, also erstmal ähm ähm kann jeder schreiben, dass er mich einlädt.

Ich kriege sehr viele Einladungen aus Washington und ähm diese Einladungen werden geprüft im Einzelfall. Und ähm wenn der Prüfstatus dann aufgehoben ist, im nächsten Jahr, werde ich sie dann darüber informieren, zu wem ich wohin reise. Ich gebe darüber keine Auskunft. Weitere Fragen sehe ich nicht, dann vielen Dank. Wiedersehen.