Einreiseverbot für deutsche Aktivistinnen: Trump-Regierung sanktioniert “Zensur-Industrie” in Europa

Eilmeldung: ES GEHT LOS: Deutsche Aktivistinnen dürfen nicht in die USA einreisen! 

Ja, ist denn heute schon Weihnachten, Leute? Schaut euch das mal an. Jetzt wurde tatsächlich Hateaid hier sanktioniert. Das bedeutet, dass jetzt die ersten Aktivisten von Hateaid, welche ja eine Tochtergesellschaft von Campbacked ist, nicht mehr in die USA einreisen dürfen. Und damit sanfte Grüße, meine Freunde, hier und herzlich willkommen hier vom Airport Berlin, wo wir uns gerade noch befinden.

 Und das ist ja wirklich der absolute Oberhammer. Es ist zwar erst 6 Uhr morgens, doch ich muss das ganze natürlich direkt hier rausballern, Leute, weil es einfach richtig richtig heftig ist. Wir gehen das Ganze mal jetzt gerade durch. Marco Rubio, wir hatten ihn ja sowieso gerade gestern hier schon wieder im Video.

 Da seht ihr, wie aktuell wir immer sind. Und jetzt hat er aber gerade folgendes noch mal gepostet, ne? Viel zu lange haben Ideologen in Europa organisierte Anstrengung unternommen, um amerikanische Plattformen zu nötigen, in missliebige amerikanische Ansichten zu bestrafen. Die Trump Regierung wird diese ungeheuerliche Akte extraritorialer Zensur nicht länger dulden.

 Heute wird das State Department Maßnahmen ergreifen, um führende Persönlichkeiten des globalen Zensurindustriekomplexes, die Einreise in die Vereinigten Staaten zu verweigern. Wir sind bereit, diese Liste zu erweitern, falls andere ihren Kurs nicht ändern. Ja, also Leute, da geht’s jetzt richtig zur Sache. Hier ist auch die entsprechende Verantwortliche, die das Ganze jetzt hier initiiert hat, die direkt Marco Rubio unterstellt ist.

So, und was wir uns jetzt anschauen, ist natürlich, okay, wer ist denn von dieser Sanktionsliste betroffen, ne? Da steht’s jetzt hier z.B., Ne, unsere äh Ziele sind jetzt hier ausländische Akteure, aber sie werden feststellen, dass einige mit USBürokraten bei der Unterdrückung von Meinungsäußerung nach Murphy Vorbild zusammengearbeitet haben.

 Keine Sorge, auch wir setzen uns beim State Department für Transparenz, Wahrheit und Versöhnung ein. So und jetzt geht’s direkt weiter mit den einzelnen Leuten hier. Schaut mal Tierry Breton, könnt ihr euch erinnern? Das war der Typ hier, der damals direkt vor der US-Wahl Elan Musk so ein Brief geschrieben hat, dass er halt eben nicht Donald Trump einladen soll zu einem Gespräch auf X und dass es halt ja sein könnte, dass eben seine Plattform bestraft wird, was er jetzt auch passiert ist, wie wir gesehen haben, mit dieser 120 Millionen Dollarstrafe, die

Elon Musk erilt hat. Ja, und dieser Tierry Britan, der ja auch in der Wirtschaft ziemlich stark vernetzt ist, so in der Europäischen Wirtschaft jedenfalls, der sollte sich jetzt, was seine Urlaubsplanung angeht, jedenfalls etwas anderes als die USA aussuchen, Leute, weil haltet euch fest, hier seht ihr, wir haben Tierry Bretan sanktioniert.

 Mastermind of the Digital Services Act in August 2024. While Serving, da geht’s genau um diesen Punkt hier, wo er eben äh das bezüglich Elon Musk und so weiter geäußert hatte, ne? Wir haben sanktioniert Tier Britan, einen der Hauptverantwortlichen für den DSA, im August. Während seiner Amtszeit als EU-Kommissar für Binnenmärkte und digitale Dienste veröffentlichte er einen Brief, indem er Elan M DSA vor seinem Live Interview mit President Trump bedrohte.

 Vor dem Interview erinnerte Britao Musk eindringlich an dessen rechtliche Verpflichtungen und die laufenden formellen Verfahren wegen angeblicher Nichteinhaltung der Bestimmung des DSA zu illegalen Inhalten und Desinformation. Und das heftige ist, Tierry Breton wurde dann ja selber von der EU-Kommission quasi entmachtet und ist jetzt dort gar nicht mehr jedenfalls nicht auf dieser hohen Position im Amt und trotzdem wurde der jetzt sanktioniert.

 Ja, dann gibt’s jetzt auch irgendwelche anderen Leute, die ich jetzt direkt nicht kenne. Ja, aber jemand, der wohl hier irgendwie mit beiden zusammengearbeitet hat. Es sind ja auch gerade viele, viele Leute jetzt wieder dabei, spannende Enthüllungen rund um die Twitter Files und so weiter hier zu machen. Da kommt dem nächst jetzt auch noch ein Video dazu.

 Das ist richtig krass, was der angeht. Und jetzt geht’s los, Leute. Hier Anna Lena von Hodenberg. Das ist nämlich genau die Verantwortliche hier von Hateaid, ne? Dieser NGO aus Deutschland. Und das muss müsst ihr euch jetzt vorstellen. Wir haben Sanktion verint gegen Anna Lena von Henberg, die Leiterin und Gründerin von Hateaid, einer deutschen Organisation, die nach der Bundestagswahl gegründet wurde, um konservativen Gruppen entgegenzuwegen.

Haydate ist als offizieller Trusted Flagger Zensurbehörde gemäß dem EU-Gesetz zur Bekämpfung von Onlineekommunikation und fordert regelmäßig Zugriff auf firmeneigene Daten von Social Media Plattform, um die Zensur zu verstärken. Hodenberg begründte begründete dies mit der Bedrohung durch Desinformation von Rechtsextremismus im Internet bei den anstehenden Wahlen in den USA und der EU, als sie eine Petition für eine strengere Durchsetzung des DSA und dendamit verbundenen Datenzugriff für Forscher startete. Das bedeutet ja, weil

die jetzt diese ganzen Daten abfragen ständig an die X-Plattform und so weiter gesendet haben und dort die ganze Zeit ja eben schnissen wollten rund um das Thema, ja, wer hat hier angeblich Hass und Hetze und so weiter verbreitet, ne? Ja, w werden die jetzt quasi ebenfalls sanktioniert.

 Das bedeutet, die dürft darf jetzt einfach nicht mehr in die USA einreisen. Aber auch die Josephine Ballon hat jetzt erwischte von Hate Aid, die ja hier auch regelmäßig reden hält, lasst uns die Demokratie gegen Hass im Internet verteidigen, ne? wo wir wissen mittlerweile ja, dass es vor allem tatsächlich mittlerweile im Internet auch darum geht, alle Meinungen, die irgendwie nicht links sind und so nach und nach zu säubern.

 Das ist ja das, was wir mehr und mehr eben auch durch die ganzen Hausdurchsuchungen und so weiter erfahren haben. Und jetzt schaut mal hier, ne? Re Sanent Josephine Ballon. Die ist jetzt auch Teil davon. Schaut mal hier. Wir gucken uns wieder die Übersetzung an. Zack. Wir haben Sanktion gegen Josephine Ballon, Mitgründerin von Hateaid, die in ganz Europa unerwünschte Äußerung gemäß dem DSA meldet.

 Neben ihrer Tätigkeit für eine offizielle Meldestelle gemäß DSA ist sie Mitglied des Beirats des Koordinators für digitale Dienste in Deutschland, der den DSC direkt bei den Anwendungen und Durchsetzung des DSA berät. Im Februar 25 äußerte sich Ballon in einem vielbeachteten Interview mit der US-amerikanischen Sendung 6 Minutes und fasste ihre Position zur Zensur prägnent zusammen.

 Meinungsfreiheit braucht Grenzen. Im Oktober 24 versprach sie die Emotionalisierung von Debatten durch die Regulierung von Plattformen zu stoppen. Wahnsinn. Ja. Und mich würde es auch nicht wundern, wenn diverse Staatsanwälte, die ja auch in dieser 60 Minutes Doku aufgetaucht sind, die auch vielleicht von Sanktionen bedroht werden. Also schauen wir mal.

 Rubio hat ja gesagt, dass diese Liste auch permanent erweitert werden könnte und das wird jetzt richtig krass, weil jetzt die USA tatsächlich gezeigt hat, hey, wir blöffen nicht nur, das sind nicht nur einfach irgendwelche hohen Drohungen, die wir hier aussprechen, sondern wir handeln tatsächlich. Und ich kann euch eine Sache sagen.

 Es ist schon richtig heftig, wenn du morgens aufwacht und du glaubst, du kannst jetzt schon wieder das Internet durchforsten und irgendwelche Meldungen machen und auf einmal siehst du, oh, Backe, jetzt darf ich nicht mehr in die USA einreisen und so. Dann merkst du auf einmal, okay, das was ich tue, hat vielleicht wirklich Konsequenzen, ne? Und ich bin auch richtig gespannt, wie sich das jetzt im folgenden Wahlkampf 2026 auswirken wird, ne? Weil wir auch dort merken, dass gerade sehr viele Meldestellen und NGOs hier massiv gegen die Opposition, gegen

die AfD vorgehen und die werden, glaube ich, auch noch hier richtig zu knabbern haben, was das jetzt angeht. Also ich, wir werden noch jetzt Gott, es ist jetzt 6:55 Uhr, wir werden heute wieder einen massiven medialen Sturm erleben in Deutschland. Ich sehe es ja jetzt schon hier. [gelächter] Die Nachwelt wird die Leute ehren, die auf den schwarzen Listen des Trump Regimes stehen.

 Ja, Europe the Land of the Free Schreibt jetzt hier Aurore Lalulk. Ja, Präsidentin der Kommission auch blablabla, ne? Das Spannende ist, genau dazu kommt jetzt im Anschluss auch noch ein Video, weil ja, das ist wirklich das heftige, die EU selbst genau solche entsprechenden Listen erstellt. Schaut mal hier, da gibt’s einen spannenden Beitrag.

 Ich habe dazu ein Video gemacht, jetzt nur ganz kurz, da sogar eure Aktiv, die ja sehr pro EU eigentlich eingestellt sind, sind jetzt hier auf einer Feindesliste gelandt gelandet, weil sie zu kritisch mit Ursela von derin ins Gericht gegangen sind, ne? Und ausgerechnet die wollen uns ständig irgendwas erzählen. Ja, ja, ja.

 EU, Land of the Free, blablabla. Also, wir werden sehen heute da wird heute noch so ein richtig medialer Sturm kommen. Schaut mal hier. Dennis Radke CDU. Wahnsinn. Diese Regierung zündet jede Woche eine neue Eskalationsstufe. US-Plattformen, die in Europa Milliarden verdienen, sollen sich an europäisches Recht halten.

 Schon das ist für die Trump Regierung zu viel. [gelächter] Na ja, schauen wir mal, wie es weitergeht. M.