Steinmeier kreidebleich: AfD-Abrechnung im Bundestag entlarvt Heizungshammer und soziale Ungerechtigkeit

Die Luft im Deutschen Bundestag war förmlich zum Schneiden dick, als die Opposition zu einer Rede ansetzte, die das Potenzial hat, das politische Gefüge nachhaltig zu erschüttern. Während Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier sichtlich gezeichnet den Ausführungen folgte, wurde das ganze Ausmaß einer Politik deutlich, die viele Bürger als Frontalangriff auf ihren Wohlstand und ihre Sicherheit empfinden. Im Zentrum der Kritik: Das Heizungsgesetz, die explodierende CO2-Steuer und ein Sozialsystem, das unter der Last einer ungesteuerten Migration zu kollabieren droht.

Ein Kernpunkt der leidenschaftlichen Rede war die massive finanzielle Belastung durch die aktuelle Energiepolitik. Allein in einer Stadt wie Leipzig verschlingt das Heizungsgesetz schätzungsweise 30 Milliarden Euro – eine Summe, die rechnerisch 45.000 Euro pro Kopf bedeutet. Die Opposition bezeichnete dies als „weltdümmste Energiepolitik“, da bewährte Öl- und Gasheizungen abgeschafft würden, ohne dass bezahlbare und funktionierende Alternativen flächendeckend bereitstünden. Das Ziel einer minimalen CO2-Einsparung stehe in keinem Verhältnis zu den Kosten von 2.500 Milliarden Euro bundesweit, was faktisch einer Enteignung des Mittelstands gleichkomme.

Besonders scharf wurde die Rolle der Union unter Friedrich Merz kritisiert. Trotz vollmundiger Wahlversprechen, das Heizungsgesetz abzuschaffen, zeige sich bei genauem Hinsehen eine „Mogelpackung“. Durch die Hintertür werde die CO2-Steuer so massiv erhöht, dass Heizen mit fossilen Brennstoffen ab 2027 für Normalverdiener unbezahlbar werde. Experten prognostizieren Mehrbelastungen von bis zu 9.000 Euro pro Jahr für eine durchschnittliche Familie. Die Unternehmen werden durch diese Kosten regelrecht aus dem Land getrieben – dorthin, wo Energie günstig und bürokratiefrei ist.

Neben der wirtschaftlichen Not wurde auch die Sicherheitslage im Land schonungslos thematisiert. Die Rede zeichnete ein düsteres Bild: 80 Messerangriffe täglich, Gruppenvergewaltigungen und Weihnachtsmärkte, die nur noch hinter Betonpollern und durch schwer bewaffnete Polizisten stattfinden können. Die Weigerung der Regierung, die Grenzen effektiv zu schützen, wurde als direkter Verrat an Leib und Leben der Bürger gebrandmarkt. Über eine Million Menschen seien seit 2015 Opfer von Straftaten durch Zuwanderer geworden – ein Schicksal, das laut Opposition durch strikte Einhaltung von Recht und Gesetz vermeidbar gewesen wäre.

Ein weiterer wunder Punkt ist das Sozialsystem. Jährlich fließen allein 42 Milliarden Euro in das Bürgergeld, das im Plenum provokant als „Migrantengeld“ tituliert wurde. Während syrische Staatsbürger trotz beendetem Krieg kaum zur Rückkehr bewegt werden und weiterhin Milliarden kosten, wird den deutschen Beitragszahlern zugemutet, bis zum 73. Lebensjahr zu arbeiten. Diese „Ausländer-Diskriminierung“ sei eine himmelschreiende Ungerechtigkeit: Während Einheimische bei kleinsten Vergehen mit der vollen Härte des Gesetzes rechnen müssen, kämen kriminelle Zuwanderer oft mit Bewährungsstrafen davon.

Die AfD kündigte an, unter einer Regierungsbeteiligung radikal umzusteuern: Grenzschutz ab dem ersten Tag, konsequente Abschiebung krimineller Ausländer und ein sofortiger Stopp der Zuwanderung in die Sozialsysteme. Das Bürgergeld müsse wieder zu dem werden, was es ursprünglich sein sollte: Ein stabiler Rettungsring für Menschen in echter Not, aber kein „bequemes Sofa“ für jene, die nicht arbeiten wollen. Solidarität dürfe keine Einbahnstraße sein.

Diese Rede, die derzeit im Internet viral geht, lässt keinen Zweifel daran, dass der Ton in der deutschen Politik rauer wird. Die Kluft zwischen dem Berliner Politikbetrieb und der Lebensrealität der Menschen scheint unüberbrückbar. Während Steinmeier kreidebleich zuhörte, wurde im Saal klar: Die Zeit der Ausflüchte ist vorbei. Die Bürger verlangen nach Sicherheit, bezahlbarer Energie und einer Gerechtigkeit, die ihren Namen verdient. Das Fazit der Opposition war deutlich: Unser Land und unsere Bürger zuerst.