Weihnachtliche Eskalation: Die USA ziehen die Reißleine gegen den “deutschen Zensurkomplex”

Völlige EU Eskalation an Weihnachten: Trump schlägt zurück! 

Ein gewaltiger Sturm der Entrüstung ist jetzt hier ausgerechnet zu Weihnachten ausgebrochen. Und ich frage mich die ganze Zeit, warum wundern sich jetzt eigentlich die ganzen EU Apologeten, dass jetzt von der USA auch mal eine entsprechende Antwort kommt? haben die gedacht, die können einfach weiter diese Zensurmaßnahmen immer weiter und weiter durchführen, die Daumenschrauben immer weiter hochdrehen, die US-Konzerne mit Milliarden Strafen überholfen und es würde einfach nie etwas zurückkommen.

Und damit sanfte Grüße, meine Freunde des kritischen Denkens. Und schaut mal sogar Johann Wadepl eskaliert jetzt und schreibt: “Die durch USA verhängten Einreiseverbote darunter gegen die Vorsitzenden von Hateid sind nicht akzeptabel. Der Digital Service Act stellt sicher, dass alles was offline illegal ist, auch online illegal ist.

” Der DSA wurde von der EU für die EU demokratisch beschlossen. Er wirkt nicht extra territorial. Andere Auffassungen wollen wir mit dem USA grundsätzlich im transatlantischen Dialog klären, um unsere Partnerschaft zu stärken. Ja, was ihr aber nicht kapiert habt, lieber Herr Wadepul, ist, dass ihr noch so viel da in eurem EU-Parlament entscheiden könnt.

 Fakt ist nun mal einfach, dass ihr diese NGOs zu verlängerten Staatsorganen gemacht habt, insbesondere mit dem Projekt hier Demokratie leben, welches ja insgesamt schon an die 200 Millionen reingeknallt bekommen hat oder sogar noch mehr und wo da der Staat eben anfängt Dinge outzusourcen an NGOs, die dann für den Staat eben Zensur betreiben als Trusted Flagger, was dazu führt, dass z.B.

 im Internet zahlreich Artikelbeiträge gelöscht werden, ohne dass sie jemals vor Gericht ging, ne? Und das eben genau diese DSA Regulierung bei den Plattformen dazu geführt hat, dass immer mehr und mehr Meinungen in Deutschland unterdrückt werden. Und das könnt ihr jetzt euch aufregen, so viel ihr wollt, aber das ist doch genau die Konsequenz.

 Wo war denn die Aufregung von Herrn Wadepul beispielsweise? Als damals Tierry Bretan, der EU-Kommissar, der jetzt unter anderem auch betroffen ist von den Sanktionen, hier diesen Brief einfach rausgeknallt hat an Elan Musk, ne, und gedroht hat mit Zensur, mit Strafen und allen möglichen. Wo war da denn der Aufschrei von Wadepul und von Emmanuel Macron? Immanuel Macron hat sich jetzt auch eingeschaltet und sagt: “Frankreich verurteilt die von den Vereinigten Staaten gegen Cherry, Breton und vier weitere europäische Persönlichkeiten verhängten

Visabeschränkungen.” Ja, aber lieber Herr Macron, wo haben Sie denn z.B. mal bemängelt, dass jetzt die EU-Kommission sogar eigentlich pro EUedien anfängt auf Feindeslisten und so weiter zu setzen und nicht mehr zu den Gesprächen und so weiter einlädt? Wo war da denn die ganze Empung, ne? Wo war denn die Empung bei den ganzen Hausdurchsuchen und so weiter, die wegen so etwas wie Schwachkopf und so durchgeführt wurden? Wo ist da denn die Empung gewesen, dass in Deutschland die Verfassungsschutzbehörden gegen die politische Opposition

vorgehen? Wo ist da die ganze Empung? Nichts habe ich davon mitbekommen. Ja, diese Maßnahmen laufen auf Einschüchtigung und Nötigung hinaus und ziehen darauf ab, die digitale Souveränität Europas zu untergraben. Nee, sie erinnern euch nur einfach daran, dass es so etwas wie Meinungsfreiheit und Bürgerrechte geben sollte und dass man eben das nicht zunehmend immer weiter und weiter einschränken darf und erst recht nicht, wenn dann auch noch die US-Tech Konzerne mit ins Spiel kommen.

 Es gibt nun mal auf der Welt tatsächlich auch noch Leute, die tatsächlich Recht und Gesetz bzw. ihre eigenen Rechte auch durchsetzen wollen. Ja, also da können die sich jetzt so viel aufregen, wie sie wollen. Es ist nun mal einfach genau die richtige Konsequenz, was gerade passiert. Und an dieser Stelle möchte ich euch schon mal sagen, fröhliche Weihnachten.

 Weihnachten ist gerettet, Leute, ne? die Sachen, die hier aufgedeckt wurden, hier einem der ähm richtig renommiertesten auch Journalisten rund um das Thema Twitter Files damals hat jetzt ja hier auch einen Artikel geschrieben bzw. ein Interview gegeben über den gigantischen Zensurkomplex in Deutschland und da werden wir dann wirklich mal schlau, passt mal auf, ne? Netzwerk aus NGOs, Universitätszentren, Faktencheckprogramm, Thinktexs, Stiftungen und Regierungsabteilungen, die gemeinsam Online Inhalte entfernen, in der Regel unter dem Vorwand gegen

Desinformation oder Hassrede vorzugehen. Es ist ein organisches und zugleich staatlich gestütztes System. Manche NGOs agieren unabhängig, um das Internet von falschen Denken zu säubern. Andere arbeiten eng mit Regierungen und politischen Akteuren zusammen, um genau dieselbe Arbeit zu leisten. Und hier liegt auch unter anderem der Hund begraben, weil diese ganzen NGOs sind eben nicht demokratisch von den Bürgern oder so legitimiert.

 Nein, sie werden einfach mit dem Staat qu oder vom Staat mit den Aufgaben betreut, die der Staatselber über das eigene Innenministerium oder Familienministerium nicht durchführen könnte und will, ne? All diese ganzen Lisa Paus, die ja hier Meinungsfreiheit gerade noch so an der Schwelle und so weiter, all dieses ganze Gelaber und so fällt ih jetzt halt vor die Füße, ne? Da würde ich jetzt nicht da mich hinstellen und sagen: “Oh ja, unsere Gerichte, unsere Gesetze.

” Nee, nee, nee. Ja, jetzt wird einfach nur mal einfach klar Tisch gemacht und einfach mal den aufgezeigt, dass sie diesen Zensurkomplex nicht immer weiter und weiter spinnen können, ne? Hier, es geht noch weiter. Schaut mal. Aber in Deutschland ist die Zusammenarbeit zwischen Staat und Zivilgesellschaft noch enger und es gibt weniger Versuche, das zu verschleiern.

 Zu großen Teilen, ja, also was jetzt die Zensur angeht, ne? Welchen Schluss folgt aus Ihrer Untersuchung? Zensiert Deutschland zu großen Teilen? Ja, sagt er. Vieles von dem, was wir untersucht haben, stammt aus einem Feld, das sich dem Ziel verschreibt, ein sauberes, friktionsloses Internet zu schaffen, getragen von der Idee, dass sich Wahrheit und Falschheit klar voneinander unterscheiden lassen und zwar durch eine erleuchtete Elite und dass diese Elite das Recht habe, Inhalte zu entfernen oder mit jenen zusammenzuarbeiten, die

das tun. Den Beteiligten ist nicht klar, dass ihre Arbeit nicht neutral, sondern zutiefst politisch ist. Das ist ein Punkt, wo ich widerspreche, ich glaube, den ist sehr, sehr, sehr bewusst, sehr, sehr bewusst, wie politisch das ist, was die machen, ne? Und dann geht er hier auf äh Demokratie Leben ein, ne? Jährlich 200 Millionen werden durch diesen Apparat geschle geschleustt, ne? Und jetzt geht’s um um genau den konkreten auch Punkt, ne? Z.B.

 bei Hateid, die Organisation hat über die Jahre fortlaufende staatliche Förderung erhalten, ne? insgesamt mehr als 2,39 Millionen Euro aus Mitteln des Familiensministeriums. Und da müssen wir als erster Stelle schon mal sagen, es ist also eine ein privater Verein, NGO, ne, der nicht Nonovernment ist, sondern der vom Staat finanziert wird, wo nie einzelner Steuerzahler jemals nachgefragt wurde, ne, und der gleichzeitig als Trusted Flagger fungiert im Sinne des DSA mit der Befugnis Inhalte zur beschleunigten Prüfung zu markieren, was in der Praxis

häufig zu schnellen Löschungen führt. Durch diese Förderstrukturen entsteht ein staatlich finanziertes Netzwerk, das nicht nur klassische Bildungsarbeit leistet, sondern direkt in die Bewertung, Einstufung und Eskalation von Onlineung eingreift. Ja, und genau das ist es. 330 Organisationen in Deutschland.

 An diesem Punkt war klar, das ist ein System für sich und es ist größer als ich erwartet hatte. Deutschland hat einen Zensurkomplex aufgebaut, der größer ist als alles, was wir in den USA gefunden haben. Ja, das das ist nämlich genau das Problem, Leute. Und jetzt können wir uns auch schon langsam überlegen, was passieren wird, wenn die weiterhin so eskalieren und gegen die eigene Bevölkerung in Europa vorgehen, vor allem in Anbetracht der kommenden Wahlen nächstes Jahr.

Nicht nur die deutschen Landtagswahlen, es wird auch in Ungarn beispielsweise gewählt und so, ne? Und wenn hier die EU so weiter macht, immer weiter und weiter, dann wird das noch weiter eskalieren. Das steht fest, ne? Dann wird es nicht dabei bleiben. Irgendwann darf Macron selbst nicht mehr einreisen nach Frankreich und ein Wadepw, ne? Die müssen jetzt endlich zur Rau kommen.

 Wir erleben es seit mehr als einem Jahr im Endeffekt seit der heißen Phase des Wahlkampfs eigentlich schon so davor eine kollektive Massenhisterie der EU-Pitiker und insbesondere der deutschen Politiker, was die USA betrifft und die steigern sich immer mehr in diese wahnhafte Paranoia rein und sehen überall nur noch Feinde und so und fangen an ihre eigene Bevölkerung zu zensieren mehr und mehr und mehr.

 Und wenn die das weitermachen, wenn die vor allem im nächsten Jahr jetzt bei den ganzen Landtagswahlen, wo auch die Chancen der AfD gut geht, wenn die dort weitermachen werden, dann wird die entsprechende Antwort von den USA wahrscheinlich noch konsequenter sein, ne? Und dann können Sie sich dann hinter ihr wieder hinstellen und sagen: “Oh ja, die böse USA geht gegen uns vor und so.

” Nee, nee, nee, das ist alles eine Vorgeschichte. Genau wie die ganzen Zölle, die Trump erhoben hat, eine Vorgeschichte haben. Aber das wollen ja alle, die das wollen diese Leute, die die können überhaupt gar nicht sich selbst irgendwie mal als Schuldigen betrachten oder als Problem oder zumindest mal als Teil des Problems.

 Die die halten sich von Grund auf für perfekt, ne? Dass aber die EU-Zölle höher waren als die US-Zölle. Das kannst du den noch so oft auf die Stirn nageln. Das akzeptieren die einfach nicht als evidente Realität, ne? Und wie sollen solche Leute dann auch jetzt kapieren, was was die Warnen, die deutliche Warnung und die Message der USA ist, ne? Von daher, das wird sich noch weiterhochschaukeln, Leute, bis ins neue Jahr und darüber hinaus.

 Von daher, ich wünsche euch jetzt erstmal frohe fröhliche Weihnachten. Lasst uns den Tag genießen. Ich werde mir heute Abend richtig schön die Birne wegballern mit dem ein oder anderen Bier und dann werden wir mal weiter sehen, was morgen noch alles passiert. Hey und dann heißt es Yippi Kay.